Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet

Anfrage an: Kreis Unna

i) Eich- und Prüfprotokolle ihrer Messeinrichtungen (Stationär und Mobil).
ii) Standorte und überwachte Fahrtrichtungen der Stationären Messeinrichtungen.
iii) Sowie die jeweiligen Gutachten/Beurteilungen der Messstellen als "Gefahrenstellen".
iv) Fallzahlen der einzelnen Messstellen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Mai 2020
  • Frist
    30. Juni 2020
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Kreis Unna Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet [#187470]
Datum
27. Mai 2020 00:14
An
Kreis Unna
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
i) Eich- und Prüfprotokolle ihrer Messeinrichtungen (Stationär und Mobil). ii) Standorte und überwachte Fahrtrichtungen der Stationären Messeinrichtungen. iii) Sowie die jeweiligen Gutachten/Beurteilungen der Messstellen als "Gefahrenstellen". iv) Fallzahlen der einzelnen Messstellen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187470 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187470 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmess…
An Kreis Unna Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet [#187470]
Datum
30. Juni 2020 08:29
An
Kreis Unna
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet“ vom 27.05.2020 (#187470) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187470 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187470/
Kreis Unna
Sehr [geschwärzt], Ihre Informationsanfrage vom 27. Mai d.J. ist nicht in Vergessenheit geraten ! Aber der Fachb…
Von
Kreis Unna
Betreff
AW: Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet [#187470]
Datum
30. Juni 2020 09:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], Ihre Informationsanfrage vom 27. Mai d.J. ist nicht in Vergessenheit geraten ! Aber der Fachbereich Straßenverkehr war und ist im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Krise mit einem erheblichen organisatorischen Mehraufwand bei gleichzeitig reduzierter bzw. eingeschränkter Personalverfügbarkeit betroffen, was dazu führt, dass nicht wenige anstehende (Zusatz)Aufgaben leider nicht zeitnah erledigt werden können bzw. "geschoben" werden müssen. Eine Situation, die uns selbst nicht zufrieden stellt. Ich bitte um ein wenig Verständnis, dass auch Ihre Informationsanfrage davon betroffen ist. Ihre Anfrage wird federführend von [geschwärzt], Leiter des Sachgebietes Bußgeldstelle und Verkehrssicherung, bearbeitet. Dieser befindet sich aktuell in Urlaub. Insofern darf ich noch um Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]; [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]

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Kreis Unna
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die folgenden Informationen: a) Aktuelle Eichprotoko…
Von
Kreis Unna
Betreff
AW: Informationen bezüglich der Geschwindigkeitsmesseinrichtungen im Kreisgebiet [#187470]
Datum
7. August 2020 08:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen die folgenden Informationen: a) Aktuelle Eichprotokolle der verwendeten Messsysteme b) Standorte und überwachte Fahrtrichtungen der stationären Messsysteme c) Gutachten/Beurteilungen der Messstellen als "Gefahrenstellen". Eine Liste der mobilen Messstellen mit den jeweiligen Messgründen gem. § 48 OBG NRW habe ich ebenfalls als Anlage beigefügt. Die Informationen zur Einstufung der jeweiligen Gefahrenstellen liegen nicht in digitaler Form vor. Eine Übersendung ist daher nicht möglich. d) Fallzahlen der einzelnen Messstellen. Fallzahlen zu einzelnen Messstellen werden hier nicht erhoben und können daher auch nicht zur Verfügung gestellt werden. Leider hat die Beantwortung Ihrer Anfrage etwas länger gedauert, ich bitte dies zu entschuldigen Mit freundlichen Grüßen