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Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Dokumente, die die umfangreichen Maßnahmen und Einschränkungen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus rechtfertigen:

- vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen zur Übersterblichkeit durch den SARS-CoV-2 Virus in Deutschland und anderen Ländern

- vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen bzw. Hochrechnungen zu den voraussichtlichen wirtschaftlichen Folgen, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus entstehen

- vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen zu dem voraussichtlichen Ausmaß der gesundheitlichen Folgen, die durch die Maßnahmen verursacht werden, die im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus stehen (z.B. Depressionen und psychische Erkrankungen durch soziale Isolation und Arbeitsplatzverlust etc.)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    2. April 2020
  • Frist
    5. Mai 2020
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Dr. Julian Bergmann
am 02.04.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Dr. Julian Bergmann
Betreff
Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen [#183845]
Datum
2. April 2020 09:40
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, die die umfangreichen Maßnahmen und Einschränkungen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus rechtfertigen: - vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen zur Übersterblichkeit durch den SARS-CoV-2 Virus in Deutschland und anderen Ländern - vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen bzw. Hochrechnungen zu den voraussichtlichen wirtschaftlichen Folgen, die durch die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus entstehen - vorliegendes Rohmaterial und zugehörige statistische Auswertungen zu dem voraussichtlichen Ausmaß der gesundheitlichen Folgen, die durch die Maßnahmen verursacht werden, die im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Virus stehen (z.B. Depressionen und psychische Erkrankungen durch soziale Isolation und Arbeitsplatzverlust etc.)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Dr. Julian Bergmann Anfragenr: 183845 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183845 Postanschrift Dr. Julian Bergmann << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Dr. Julian Bergmann
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Bundesministerium für Gesundheit
am 02.04.2020
Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Die von I…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen [#183845]
Datum
2. April 2020 13:00
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Julian Bergmann
am 26.05.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen, die "Corona-Maßnahme…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Dr. Julian Bergmann
Betreff
AW: WG: Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen [#183845]
Datum
26. Mai 2020 12:36
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen“ vom 02.04.2020 (#183845) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Dr. Julian Bergmann Anfragenr: 183845 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183845
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Bundesministerium für Gesundheit
am 27.05.2020
Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesmini…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Informationen, die "Corona-Maßnahmen" rechtfertigen [#183845]
Datum
27. Mai 2020 12:08
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Dr. Bergmann, auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände nicht innerhalb eines Monats beantwortet werden konnte. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch Covid-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
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