Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
- Das so genannte Non-Paper zum Vorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
Quelle: https://amp.handelsblatt.com/politik/deutschland/einheitliche-gesundheitsstandards-gesundheitsminister-spahn-stellt-sich-im-medikamentenstreit-gegen-die-eu/22731732.html?__twitter_impression=true
- Sämtliche Stellungnahmen und Positionspapiere von Vereinen, Verbänden, Unternehmen und anderen Interessenvertretern seit Juli 2017, die die Bewertung von Gesundheitstechnologien und die Änderung der Richtlinie 2011/24/EU betreffen
Anfrage erfolgreich
-
Datum24. Juli 2018
-
25. August 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das so genann…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 24. Juli 2018 09:57
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das so genannte Non-Paper zum Vorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
Quelle: https://amp.handelsblatt.com/politik/deutschland/einheitliche-gesundheitsstandards-gesundheitsminister-spahn-stellt-sich-im-medikamentenstreit-gegen-die-eu/22731732.html?__twitter_impression=true
- Sämtliche Stellungnahmen und Positionspapiere von Vereinen, Verbänden, Unternehmen und anderen Interessenvertretern seit Juli 2017, die die Bewertung von Gesundheitstechnologien und die Änderung der Richtlinie 2011/24/EU betreffen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
wunschgemäß bestätige ich den Eingang Ihres unten stehenden Antrags. Er wird im Ref…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 24. Juli 2018 11:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
wunschgemäß bestätige ich den Eingang Ihres unten stehenden Antrags. Er wird im Referat Z 17 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag und sende anbei die gewünschten In…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW Teil 1: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 5. September 2018 10:08
- Status
- Warte auf Antwort
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1,6 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag und sende anbei die gewünschten Informationen.
Da die Datenmenge insgesamt ca. 30 MB beträgt, übersende ich die Anlagen in mehreren separaten E-Mails.
Die Bescheidung erfolgt gebührenfrei.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für Gesundheit
Teil 2
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<E-Mail-Adresse&…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW Teil 2: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 5. September 2018 10:09
- Status
- Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
1,6 KB
Teil 2
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>>
Cc: Z17 BMG <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW Teil 1: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag und sende anbei die gewünschten Informationen.
Da die Datenmenge insgesamt ca. 30 MB beträgt, übersende ich die Anlagen in mehreren separaten E-Mails.
Die Bescheidung erfolgt gebührenfrei.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für Gesundheit
Teil 3
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<E-Mail-Adresse&…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW Teil 3: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 5. September 2018 10:10
- Status
image001.jpg
1,6 KB
Teil 3
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>>
Cc: Z17 BMG <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW Teil 1: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag und sende anbei die gewünschten Informationen.
Da die Datenmenge insgesamt ca. 30 MB beträgt, übersende ich die Anlagen in mehreren separaten E-Mails.
Die Bescheidung erfolgt gebührenfrei.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für Gesundheit
Teil 4, letzter Teil.
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW Teil 4: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 5. September 2018 10:12
- Status
image001.jpg
1,6 KB
Teil 4, letzter Teil.
Von: Lengelsen Dr., Robin -Z17 BMG
Gesendet: Mittwoch, 5. September 2018 10:08
An: <<E-Mail-Adresse>> <<Name und E-Mail-Adresse>>
Cc: Z17 BMG <<Name und E-Mail-Adresse>>
Betreff: AW Teil 1: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag und sende anbei die gewünschten Informationen.
Da die Datenmenge insgesamt ca. 30 MB beträgt, übersende ich die Anlagen in mehreren separaten E-Mails.
Die Bescheidung erfolgt gebührenfrei.
Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für die Übersendung der erbetenen Stellungnahmen. Gegenstand mein…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW Teil 4: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 18. September 2018 08:39
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für die Übersendung der erbetenen Stellungnahmen. Gegenstand meines Antrags war ferner das Non-Paper zum Vorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU, das ich in den Anhängen nicht finden konnte.
Ich wäre Ihnen dankbar für die Übersendung des Dokuments.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 32236
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 18. September 2018 08:39
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
das Non-Paper müsste in Mail Nummer 1 enthalten gewesen sein. Ich habe es hier noch…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: AW Teil 4: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 18. September 2018 08:49
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
das Non-Paper müsste in Mail Nummer 1 enthalten gewesen sein. Ich habe es hier noch einmal beigefügt.
Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
ganz herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW Teil 4: Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA) [#32236]
- Datum
- 18. September 2018 08:54
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
ganz herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 32236
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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