Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13"

Anfrage an: Stadt Strausberg

- Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg, die sich auf den Vorgang " Kino / Am Markt 13" beziehen
- den Vorkaufvertrag vom 14.09.2016 zum Objekt "Am Markt 13"
- Schreiben der Stadtverwaltung Strausberg vom 28.08.2020 an die Besitzerin des Grundstückes Am Markt 13
- Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg und Protokolle zu Terminen mit dem im Schreiben vom 28.08.2020 genannten Investor
- Einladung, vorbereitende Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg und das Protokoll vom Vor-Ort-Termin im Mai 2020
- Schriftverkehr der Stadtverwaltung Strausberg mit dem Brandenburgischen Landesamt für Bauen und Verkehr bzgl. der Förderfähigkeit des Vorhabend "Kino / Am Markt 13"
- Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung zur Priorisierung der Vorhaben innerhalb des städtebaulichen Programms "Aktive Stadtzentren"
- Ergebnisse der Schalltechnischen Untersuchung des KSZ Ingenieurbüro zum Vorhaben "Kino / Am Markt 13"

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    12. Februar 2021
  • Frist
    17. März 2021
  • 2 Follower:innen
Martin Schultheiß
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Stadt Strausberg Details
Von
Martin Schultheiß
Betreff
Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
12. Februar 2021 23:16
An
Stadt Strausberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg, die sich auf den Vorgang " Kino / Am Markt 13" beziehen - den Vorkaufvertrag vom 14.09.2016 zum Objekt "Am Markt 13" - Schreiben der Stadtverwaltung Strausberg vom 28.08.2020 an die Besitzerin des Grundstückes Am Markt 13 - Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg und Protokolle zu Terminen mit dem im Schreiben vom 28.08.2020 genannten Investor - Einladung, vorbereitende Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg und das Protokoll vom Vor-Ort-Termin im Mai 2020 - Schriftverkehr der Stadtverwaltung Strausberg mit dem Brandenburgischen Landesamt für Bauen und Verkehr bzgl. der Förderfähigkeit des Vorhabend "Kino / Am Markt 13" - Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung zur Priorisierung der Vorhaben innerhalb des städtebaulichen Programms "Aktive Stadtzentren" - Ergebnisse der Schalltechnischen Untersuchung des KSZ Ingenieurbüro zum Vorhaben "Kino / Am Markt 13"
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 212549 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Mit freundlichen Grüßen Martin Schultheiß
Stadt Strausberg
Guten Tag Herr Schultheiß, Ihre E-Mail ist eingegangen. Ich habe sie an Frau Stadeler und Herrn Gransee weitergel…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
AW: Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
15. Februar 2021 08:29
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Herr Schultheiß, Ihre E-Mail ist eingegangen. Ich habe sie an Frau Stadeler und Herrn Gransee weitergeleitet. Freundliche Grüße
Stadt Strausberg
Sehr geehrter Herr Schultheiß, Ihre Anfrage auf Akteneinsicht ist im Büro der Bürgermeisterin eingegangen. Eine V…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
AW: Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
17. Februar 2021 14:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schultheiß, Ihre Anfrage auf Akteneinsicht ist im Büro der Bürgermeisterin eingegangen. Eine Versendung der angefragten Unterlagen kann nicht erfolgen, Sie erhalten aber die Möglichkeit, die gewünschte Akteneinsicht in der Stadtverwaltung vorzunehmen und dabei Kopien anfertigen zu lassen. Nach der Satzung der Stadt Strausberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührenordnung) vom 13.09.2018, § 1, Gebührentarif - Nr. 1.1.1 sind diese gebührenpflichtig. Als Terminvorschläge kann ich Ihnen die folgenden Daten unterbreiten: Montag, 22.02. in der Zeit zwischen 9- 12 Uhr sowie 13- 16 Uhr, Dienstag, 23.02. in der Zeit zwischen 9- 12 Uhr sowie 13- 18 Uhr, Mittwoch, 24.02. in der Zeit zwischen 9- 12 Uhr sowie 13- 16 Uhr. Bitte geben Sie mir eine Rückmeldung, welchen Termin Sie wahrnehmen können und möchten. Mit freundlichen Grüßen
Martin Schultheiß
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Bearbeitung meines Antrags. Entsprechend § 7 Abs. 3 Ak…
An Stadt Strausberg Details
Von
Martin Schultheiß
Betreff
AW: Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
18. Februar 2021 18:24
An
Stadt Strausberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Bearbeitung meines Antrags. Entsprechend § 7 Abs. 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landesbrandenburg habe ich einen Informationszugang durch Übersendung der Dokumente beantragt. Leider kann ich aus Ihren Ausführungen keinen Grund erkennen, warum diese Art des Informationszugangs abgehlehnt werden sollte. Ich möchte Sie daher bitten mir die Informationen, wie beantragt, elektronisch zu übersenden oder die Ablehnung dieser Art des Informationszugangs zu begründen. Vielen Dank! Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Martin Schultheiß Anfragenr: 212549 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212549/
Stadt Strausberg
Sehr geehrter Herr Schultheiß, für die weitere Bearbeitung Ihres Antrags auf Akteneinsicht vom 12.02.2021 möchte…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
AW: Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
2. März 2021 13:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schultheiß, für die weitere Bearbeitung Ihres Antrags auf Akteneinsicht vom 12.02.2021 möchten wir Sie unter Bezugnahme auf § 6 (1) AIG bitten, die aufgezählten und mit „Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg (…)“ betitelten Unterlagen konkreter zu benennen, da Ihr Antrag hinreichend bestimmt sein muss. Auch zu Ihrem 6. Anstrich „Schriftverkehr der Stadtverwaltung Strausberg mit dem Brandenburgischen Landesamt für Bauen und Verkehr (…)“ ist eine Konkretisierung hilfreich. Wir teilen Ihre Einschätzung, dass es sich bei Ihrer Anfrage um einen einfachen Fall handelt nicht, da die Sichtung der Verfahrensakte, ggf. Schwärzungen von personenbezogenen Daten und die Zusammenstellung der gewünschten Unterlagen mit einem erheblichen (zeitlichen) Aufwand verbunden ist. Aus diesem Grund sehen wir es als gerechtfertigt an, dass der geleistete Aufwand entschädigt wird. Um Ihnen vorab die Höhe der Kosten mitzuteilen, ist es erforderlich eine genaue Anzahl an Dokumenten bzw. Seiten festzulegen. Gerne möchte ich Ihnen noch einmal Termine zur persönlichen Einsichtnahme in die Verfahrensakte anbieten, was den Verwaltungsaufwand geringer hält und die Kosten für Sie reduziert. Mit freundlichen Grüßen
Martin Schultheiß
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Vorab: Ich möchte gerne bei der Variante der Über…
An Stadt Strausberg Details
Von
Martin Schultheiß
Betreff
AW: Informationen zum Vorgang "Kino / Am Markt 13" [#212549]
Datum
2. März 2021 22:27
An
Stadt Strausberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Vorab: Ich möchte gerne bei der Variante der Übersendung der Dokumente bleiben. Gerade in Anbetracht der aktuellen Pandemie-Situation halte ich ein persönliches Erscheinen in Ihren Räumen für mich für nicht vertretbar. Des weiteren möchte ich Sie bitten, mir zumindest eine ungefähre Angabe der zu erwartenden Gebühr nennen. Den von Ihnen hergestellten Zusammenhang zwischen der Anzahl der Zeiten und der Gebühr sehe ich nicht, da es sich hierbei nicht um Kopien handelt. Bzgl. Ihrer Konkretisierungswünsche kann ich folgende Angaben machen: "Vermerke innerhalb der Stadtverwaltung Strausberg (…)“: Da ich keine Kennung über die Art, den Umfang und die Anzahl der internen Vermerke habe, kann ich diese Anforderung nur bedingt konkretisieren. Ich nehme an, dass die Entscheidungs- und Abwägungsprozesse innerhalb der Stadtverwaltung, die zu dem Ergebnis geführt haben, dass das Kino nicht durch die Stadtverwaltung weiter forciert wird entsprechend dokumentiert wurden. Es geht mir daher vor allem um Vermerke, den verwaltungsinternen Entscheidungsprozess dokumentieren. „Schriftverkehr der Stadtverwaltung Strausberg mit dem Brandenburgischen Landesamt für Bauen und Verkehr (…)“: Auch hier sehe ich meine Anfrage bereits hinreichend begründet. Es wurde seitens der Stadtverwaltung vermeldet, das das Kino (zumindest in Teilen) durch das Landesamt für nicht Förderfähig angesehen wurde. Ich nehme an, dass hierzu ein entsprechender Schriftwechsel mit dem Landesamt existiert, der eine solche Stellungahme bzw. Äußerung seitens der Stadtverwaltung begründet. Vielen Dank für Ihre Bemühungen! Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Martin Schultheiß Anfragenr: 212549 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/212549/
Stadt Strausberg
Stand Akteneinsicht Hr. Schultheiß zu Markt 13 Sehr geehrter Herr Schultheiß, meine Kollegin hat die von Ihnen er…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
Stand Akteneinsicht Hr. Schultheiß zu Markt 13
Datum
6. April 2021 10:09
Status
Sehr geehrter Herr Schultheiß, meine Kollegin hat die von Ihnen erbetenen Unterlagen zusammen gestellt und steht kurz vor dem Abschluss der Bearbeitung. Die Unterlagen wird Sie Ihnen nach Ihrem Urlaub ab der 15. KW und nach Abstimmungen mit Datenschutzbeauftragten zur Verfügung stellen können. Bevor die Unterlagen an Sie versendet werden, werden wir Ihnen die Höhe der Gebühren mitteilen. Ich bitte Sie daher noch um ein wenig Geduld und Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Strausberg
Information über die anfallenden Gebühren zur gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13 Sehr geehrter Herr Schult…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
Information über die anfallenden Gebühren zur gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13
Datum
20. Mai 2021 16:29
Status
Sehr geehrter Herr Schultheiß, die von Ihnen erbetenen Dokumente wurden zusammengestellt und nach den Anforderungen des Datenschutzes aufbereitet. Es handelt sich insgesamt um 45 Seiten, die wir Ihnen zur Akteneinsicht zur Verfügung stellen können. Nach Satzung der Stadt Strausberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13.09.2018 § 1, Gebührentarif Nr. 1.4. ist hierfür eine Gebühr in Höhe von 50,00 € zu entrichten. Die Höhe der Summe ergibt sich durch den Zeitaufwand, der für das Sichten, Kopieren, Drucken und Scannen der Dokumente sowie das Schwärzen von personenbezogener Daten Dritter angefallen ist. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Strausberg
AW: Information über die anfallenden Gebühren zur gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13 Sehr geehrter Herr Sc…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
AW: Information über die anfallenden Gebühren zur gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13
Datum
1. Juni 2021 10:10
Status
Sehr geehrter Herr Schultheiß, ich habe Sie in meiner E-Mail vom 20.05.21 darüber informiert, dass die gewünschten Unterlagen bereit stehen. Die Zusammenstellung war sehr zeitintensiv und ist laut Satzung der Stadt Strausberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13.09.2018 § 1, Gebührentarif Nr. 1.4. mit einer Gebühr in Höhe von 50,00 € zu berechnen. Bitte teilen Sie mir bis zum 11.06.21 mit, ob Sie weiterhin daran interessiert sind, die erfragten Dokumente zu erhalten und bereit sind, die erwähnte Gebühr zu entrichten oder ob Sie davon Abstand nehmen möchten. Gerne räumen wir Ihnen auch eine Fristverlängerung ein, sollte es Ihnen nicht möglich sein, sich bis zum genannten Datum zu äußern. Weiterhin steht es Ihnen auch frei, die Unterlagen zu den Öffnungszeiten der Stadtverwaltung nach vorheriger Terminvereinbarung kostenfrei und unter Wahrung der Pandemie-Auflagen einzusehen. Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Strausberg
Information Verfahrensstand zur von Ihnen gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13 Sehr geehrter Herr Schultheiß…
Von
Stadt Strausberg
Betreff
Information Verfahrensstand zur von Ihnen gewünschten Akteneinsicht Vorgang Markt 13
Datum
14. Juni 2021 10:31
Status
Sehr geehrter Herr Schultheiß, da ich auf meine letzten Nachrichten an Sie vom 20.05.21 und 01.06.21 keine Antwort erhielt, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Stadtverwaltung Strausberg von einer Übersendung der von Ihnen geforderten Unterlagen absieht und der Vorgang zu Ihrem Antrag auf Akteneinsicht vom 12.02.21 zum Vorgang Kino/ Markt 13 nunmehr als beendet betrachtet wird. Mit freundlichen Grüßen