Informationsfreiheitsanfrage

1. Schriftverkehr, auch elektronisch, mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der Ihnen vorliegt zur Informationsfreiheitsanfrage Vermittlung bei Anfrage „SARS-CoV-2 Tests" [#205326], AZ: 059-16/2021.27,
2. Ihre Informationen (Urteile, Rechtssprechung) zum Thema überhöhte Gebühren bei Informationsfreiheitsanfragen.

Vielen Dank!

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Dezember 2021
  • Frist
    18. Januar 2022
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Schrif…
An Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationsfreiheitsanfrage [#235619]
Datum
14. Dezember 2021 01:19
An
Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Schriftverkehr, auch elektronisch, mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der Ihnen vorliegt zur Informationsfreiheitsanfrage Vermittlung bei Anfrage „SARS-CoV-2 Tests" [#205326], AZ: 059-16/2021.27, 2. Ihre Informationen (Urteile, Rechtssprechung) zum Thema überhöhte Gebühren bei Informationsfreiheitsanfragen. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235619/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit
Sehr Antragsteller/in der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat uns mi…
Von
Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit
Betreff
Informationsfreiheitsanfrage Nr. 235619
Datum
30. Dezember 2021 11:48
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
458,8 KB
image001.jpg
13,7 KB


Sehr Antragsteller/in der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat uns mit Schreiben vom 21.12.2021 mitgeteilt, dass Sie auch bei seiner Behörde um Übersendung des Schriftverkehrs zwischen dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen und dem TLfDI zu Ihrer Anfrage „Vermittlung bei Anfrage „SARS-CoV-2 Tests“ #205326“ gebeten haben und Ihnen der Schriftverkehr durch den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit übersandt worden ist. Damit liegen Ihnen die unter Nr. 1 Ihrer E-Mail vom 14.12.29021 angeforderten Informationen bereits vor. Lediglich das Schreiben des TLfDI vom 30.06.2021 an das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen ist Ihnen nach den uns übersandten Unterlagen nicht zur Kenntnis gegeben worden. Dies fügen wir in der Anlage dieser E-Mail bei. Damit liegt Ihnen der angeforderte komplette Schriftverkehr nunmehr vor. Zu Ihrer zweiten Anfrage liegen uns keine Informationen vor. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, das kam jetzt etwas unerwartet zumal Ihre Behörde nicht gerade dafür …
An Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsanfrage Nr. 235619 [#235619]
Datum
30. Dezember 2021 16:45
An
Landratsamt Schmalkalden-Meiningen - Fachbereich Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, das kam jetzt etwas unerwartet zumal Ihre Behörde nicht gerade dafür steht gerne Auskünfte zu erteilen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235619/