Informationszugang Vorgang Registermodernisierung

Anfrage an: Der Senator für Finanzen Bremen

alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Referat 44) mit Bezug zur Registermodernisierung, beispielsweise Kommunikation (Briefe, Emails, etc), Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Sitzungen, Vermerke zu Gesprächen und Abstimmungen

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    4. Mai 2023
  • Frist
    6. Juni 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.05.2023
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten…
An Der Senator für Finanzen Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Informationszugang Vorgang Registermodernisierung [#278006]
Datum
4. Mai 2023 12:49
An
Der Senator für Finanzen Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Referat 44) mit Bezug zur Registermodernisierung, beispielsweise Kommunikation (Briefe, Emails, etc), Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Sitzungen, Vermerke zu Gesprächen und Abstimmungen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 278006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278006/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Der Senator für Finanzen Bremen
am 04.05.2023
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) vom 04.0…
Details
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
AW: [EXTERN] Informationszugang Vorgang Registermodernisierung [#278006]
Datum
4. Mai 2023 16:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) vom 04.05.2023 ist eingegangen und wird bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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Der Senator für Finanzen Bremen
am 05.06.2023
Sehr << Antragsteller:in >> bezüglich Ihres IFG-Antrags vom 04.05.2023 möchte ich Ihnen mitteilen, da…
Details
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
AW: [EXTERN] Informationszugang Vorgang Registermodernisierung [#278006]
Datum
5. Juni 2023 16:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> bezüglich Ihres IFG-Antrags vom 04.05.2023 möchte ich Ihnen mitteilen, dass aufgrund krankheitsbedingter Ausfälle Verzögerungen in der Bearbeitung auftreten. Wir werden Ihnen im Laufe der Woche eine Antwort zukommen lassen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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Der Senator für Finanzen Bremen
am 08.06.2023
Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen: Alle Aufzeichnungen…
Details
Von
Der Senator für Finanzen Bremen
Betreff
AW: [EXTERN] Informationszugang Vorgang Registermodernisierung [#278006]
Datum
8. Juni 2023 13:02
Status
Warte auf Antwort
03-aw-informationszugangvorgangregistermodernisieru-docx_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,7 MB
Nicht-öffentliche Anhänge:
anlage-ifg-antrag-name.zip
17,6 MB
Ihr Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen: Alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Referat 44) mit Bezug zur Registermodernisierung, beispielsweise Kommunikation (Briefe, Emails, etc), Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Sitzungen, Vermerke zu Ge-sprächen und Abstimmungen [#278006] Sehr << Antragsteller:in >> zu Ihrem Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) vom 04.05.2023 übersende ich Ihnen das beigefügte Antwortschreiben nebst Anlagen. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.06.2023
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bremen (IFG, UIG, VIG…
An Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Informationszugang Vorgang Registermodernisierung“ [#278006]
Datum
18. Juni 2023 11:30
An
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bremen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/278006/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde unzureichend beschieden. Ich habe explizit nach "Kommunikation (Briefe, Emails, etc), Gutachten, Stellungnahmen, Protokolle von Sitzungen, Vermerke zu Gesprächen und Abstimmungen" gefragt, habe aber keine einzige Tagesordnung, kein Protokoll einer Sitzung und auch keine Vermerke zu Telefonaten oder Abstimmungen zwischen den beteiligten öffentlichen Stellen erhalten. Ich halte es für ausgeschlossen, dass im Rahmen eines solchen Projekt die bereitgestellten Dokumente erstellt worden sind, ohne dass es Sitzungen/Meetings/Telefonkonferenzen der beteiligten öfffentlichen Stellen gegeben hat. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 278006.pdf - 2023-06-08_1-03-aw-informationszugangvorgangregistermodernisieru-docx.pdf Die folgenden Anhänge konnten wegen ihrer Größe nicht per Mail versendet werden. Sie können sie auf der Anfrageseite finden: - 2023-06-08_1-anlage-ifg-antrag-name.zip Anfragenr: 278006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/278006/
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