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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Perkun, am heutigen Tag ging bei uns die untenstehende Rückfrage bzgl. Ihrer Informationsfreiheitsanfrage „Infrage nach IFG; Farbgebung der Bekleidung der Bundesanstalt THW [#26751]“ vom 26.02.2018 ein. Die Anfrage, auf die Sie in Ihrer E-Mail Bezug nehmen, lag uns bisher nicht vor und konnte dementsprechend noch nicht bearbeitet werden. Erst mit der untenstehenden Rückfrage erreichte uns auch Ihre Informationsfreiheitsanfrage. Gerne bestätige ich Ihnen hiermit, dass Ihre Anfrage mit dem Betreff "Infrage nach IFG; Farbgebung der Bekleidung der Bundesanstalt THW [#26751]" am 03.04.2018 in unserem Hause eingegangen ist und sich nunmehr in Bearbeitung befindet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Perkun, ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 02. April 2018, hier eingegangen am 03. April 2018, mit dem Sie Informationen zu den Farbentönen der Dienstbekleidung für THW-Angehörige (Dienstanzug, Tagesdienstkleidung, Multifunktionaler Einsatzanzug) erhalten wollen. Überdies baten Sie darum, dass die verwendeten Farbtöne der Stoffe unter Bezug auf ein gebräuchliches Farbsystem (z. B. das in der Bekleidungsindustrie oft verwendete Pan-tone-System) benannt werden. Nach § 1 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Unter einer amtlichen Information ist gemäß § 2 Nr. 1 IFG jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, zu verstehen. Auf Ihren Antrag erteile ich Ihnen folgenden Bescheid: Ihrem Antrag auf Auskunft vom 03. April 2018 gebe ich statt, da die erbetenen Informationen bereits im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens öffentlich zugänglich waren. Meine Auskunft bezieht sich nur auf die Festlegungen von Farbtönen in den Vergabeverfahren, die das THW über das Beschaffungsamt des BMI abgewickelt hat. Das Beschaffungsamt des BMI kann darüber hinaus keine Aussagen zu Farbvorgaben aus Vergabeverfahren treffen, die das THW selbstständig durchgeführt hat. In den vergangenen Ausschreibungen, die zur Dienstbekleidung des THW gehörende Kleidungsstücke zum Gegenstand hatten, wurden die folgenden Farbtöne vorgegeben: 1. Dienstanzug Jacke: Farbton in Anlehnung an Pantone 19-4125 TC Hose: Farbton in Anlehnung an Pantone 19-4019 TC Rock: Farbton in Anlehnung an Pantone 19-4019 TC 2. Hemd und Bluse zum Dienstanzug Farbton in Anlehnung an Pantone – Nr. 11 – 0601 TC 3. Damentuch zum Dienstanzug Farbton des Fertiggewebes - Fläche in Anlehnung an Pantone – Nr. 19-4125 TC - Streifen in Anlehnung an Pantone – Nr. 19-4013 TC - Logo THW und Streifen in Anlehnung an Pantone – Nr. 11-0601 TC 4. Krawatte zum Dienstanzug Farbton des Fertiggewebes - Schuss in Anlehnung an Pantone – Nr. 19-4125 TC - Kette in Anlehnung an Pantone – Nr. 19-0000 TC - Stickschuss in Anlehnung an Pantone –Nr. 11-0601 TC - Schriftzug „THW“ in Stickschussfarbe in Anlehnung an Pantone –Nr. 11-0601 TC 5. Poloshirt Farbton in Anlehnung an Pantone 19-3921 TC 6. Funktions T-Shirt, lang und kurz Farbton in Anlehnung an Pantone 19-3921 TC 7. Einsatzanzug Farbton in Anlehnung an Pantone 19-4026 TC Zusätzlicher Hinweis: Bitte beachten Sie, dass sich aus den in der Vergangenheit verwendeten Farbtönen keine automatische Festlegung für zukünftige Ausschreibungen ableiten lässt. Diese Auskunft ist für Sie kosten- und gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie Widerspruch einlegen. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheids schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, Referat Z 13, Brühler Straße 3, 53119 Bonn, zu erheben. Mit freundlichen Grüßen