Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg

Anfrage an: Schulamt Lichtenberg

- die Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze auf den Grundstücken der Schulen in Lichtenberg

Laut aktuellen Ausführungsvorschriften zu § 8 Absätze 2 und 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) - Notwendige Kinderspielplätze – (AV Notwendige Kinderspielplätze) vom 22.07.2019, Abschnitt I, Punkt 4 (Instandhaltung), ist die Grundstückseigentümerin verpflichtet laufend Instandhaltungen durchzuführen. Vorgesehenen sind Inspektionen und
Wartungsarbeiten.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Januar 2022
  • Frist
    12. Februar 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.01.2022
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Schulamt Lichtenberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
8. Januar 2022 22:56
An
Schulamt Lichtenberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze auf den Grundstücken der Schulen in Lichtenberg Laut aktuellen Ausführungsvorschriften zu § 8 Absätze 2 und 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) - Notwendige Kinderspielplätze – (AV Notwendige Kinderspielplätze) vom 22.07.2019, Abschnitt I, Punkt 4 (Instandhaltung), ist die Grundstückseigentümerin verpflichtet laufend Instandhaltungen durchzuführen. Vorgesehenen sind Inspektionen und Wartungsarbeiten.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237064/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Schulamt Lichtenberg
am 10.01.2022
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht ist bei mir eingegangen, jedoch stellt der Schulträger nur die…
Details
Von
Schulamt Lichtenberg
Betreff
WG: Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
10. Januar 2022 09:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Akteneinsicht ist bei mir eingegangen, jedoch stellt der Schulträger nur die erforderlichen Mittel für die auftragsweise Bewirtschaftung durch das SGA zur Verfügung. In den eigentlichen Auftrags- und Bearbeitungsprozess ist das Schul- und Sportamt nicht involviert. Bitte wenden Sie sich daher an das SGA: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.01.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, das Schulamt hat mich an sie verwiesen. Können sie mir bitte folgendes zusenden? …
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Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
11. Januar 2022 23:03
An
Empfängername
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Schulamt hat mich an sie verwiesen. Können sie mir bitte folgendes zusenden? - die Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze auf den Grundstücken der Schulen in Lichtenberg Laut aktuellen Ausführungsvorschriften zu § 8 Absätze 2 und 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) - Notwendige Kinderspielplätze – (AV Notwendige Kinderspielplätze) vom 22.07.2019, Abschnitt I, Punkt 4 (Instandhaltung), ist die Grundstückseigentümerin verpflichtet laufend Instandhaltungen durchzuführen. Vorgesehenen sind Inspektionen und Wartungsarbeiten. (das ist eine Anfrage nach dem IFG, mehr dazu weiter untern in der Originalmail) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237064 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237064/
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Schulamt Lichtenberg
am 12.01.2022
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Ich habe Ihr Anliegen zur Prüfung …
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Von
Schulamt Lichtenberg
Betreff
AW: Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
12. Januar 2022 06:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage. Ich habe Ihr Anliegen zur Prüfung an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Sobald es einen neuen Stand gibt werden Sie informiert. Mit freundlichen Grüßen
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Schulamt Lichtenberg
am 26.01.2022
Sehr Antragsteller/in die zuständige Sachbearbeiterin ist derzeit nicht im Dienst. Die Beantwortung Ihrer Anfrage…
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Von
Schulamt Lichtenberg
Betreff
AW: Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
26. Januar 2022 08:37
Status
Sehr Antragsteller/in die zuständige Sachbearbeiterin ist derzeit nicht im Dienst. Die Beantwortung Ihrer Anfrage kann daher leider nicht zeitnah erfolgen. Ich bitte Sie um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
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Schulamt Lichtenberg
am 28.02.2022
Sehr Antragsteller/in die Inspektions- und Wartungsberichte können beim Straßen- und Grünflächenamt eingesehen we…
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Von
Schulamt Lichtenberg
Betreff
WG: Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Lichtenberg [#237064]
Datum
28. Februar 2022 09:22
Status
Sehr Antragsteller/in die Inspektions- und Wartungsberichte können beim Straßen- und Grünflächenamt eingesehen werden. Zuvor muss jedoch eine Angabe über die Schule und über den Monat gemacht werden, damit personenbezogene Daten unkenntlich gemacht werden können. Sie können sich für die weiteren Absprachen direkt an Frau Lehmann per Mail (<<E-Mail-Adresse>>) wenden, um den Termin und den Umfang der gewünschten Einsichtnahme zu verabreden. Mit freundlichen Grüßen
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