Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Steglitz - Zehlendorf

- die Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze auf den Grundstücken der Schulen in Steglitz - Zehlendorf

Laut aktuellen Ausführungsvorschriften zu § 8 Absätze 2 und 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) - Notwendige Kinderspielplätze – (AV Notwendige Kinderspielplätze) vom 22.07.2019, Abschnitt I, Punkt 4 (Instandhaltung), ist die Grundstückseigentümerin verpflichtet laufend Instandhaltungen durchzuführen. Vorgesehenen sind Inspektionen und
Wartungsarbeiten.

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  • Datum
    8. Januar 2022
  • Frist
    12. Februar 2022
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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Schulamt Steglitz - Zehlendorf Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Steglitz - Zehlendorf [#237068]
Datum
8. Januar 2022 22:59
An
Schulamt Steglitz - Zehlendorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze auf den Grundstücken der Schulen in Steglitz - Zehlendorf Laut aktuellen Ausführungsvorschriften zu § 8 Absätze 2 und 3 der Bauordnung für Berlin (BauO Bln) - Notwendige Kinderspielplätze – (AV Notwendige Kinderspielplätze) vom 22.07.2019, Abschnitt I, Punkt 4 (Instandhaltung), ist die Grundstückseigentümerin verpflichtet laufend Instandhaltungen durchzuführen. Vorgesehenen sind Inspektionen und Wartungsarbeiten.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 237068 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237068/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Schulamt Steglitz - Zehlendorf
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Von
Schulamt Steglitz - Zehlendorf
Betreff
Betreff versteckt
Datum
8. Januar 2022 22:59
Status
Warte auf Antwort

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Schulamt Steglitz - Zehlendorf
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die krankheits- und urlaubsbedingt von uns erst diese Woche b…
Von
Schulamt Steglitz - Zehlendorf
Betreff
Ihre Anfrage zum 8. Januar 2022 / Inspektions- und Wartungsberichte der Kinderspielplätze der Schulen in Steglitz - Zehlendorf [#237068]
Datum
21. Januar 2022 15:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage, die krankheits- und urlaubsbedingt von uns erst diese Woche bearbeitet werden konnte. Ihre Anfrage wurde nun zuständigkeitshalber an das Straßen-und Grünflächenamt - Fachbereich Grün zur Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen