Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße

In Drucksache 21-1012 befindet sich unter der VIA-Projektnummer 3120 der Punkt "Instandsetzung von mehreren Senken" auf der Osloerstraße zwischen Margarethenstraße und Europaallee.
Ich möchte wissen, wie viele der Senken sich auf der Schlackeaufschüttung zwischen Eisenbahnbrücke und Margarethenstraße befinden und ob hieraus weitere Maßnahmen abgeleitet wurden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    19. September 2021
  • Frist
    22. Oktober 2021
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Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Duisburg Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
19. September 2021 08:36
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Drucksache 21-1012 befindet sich unter der VIA-Projektnummer 3120 der Punkt "Instandsetzung von mehreren Senken" auf der Osloerstraße zwischen Margarethenstraße und Europaallee. Ich möchte wissen, wie viele der Senken sich auf der Schlackeaufschüttung zwischen Eisenbahnbrücke und Margarethenstraße befinden und ob hieraus weitere Maßnahmen abgeleitet wurden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 228542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228542/ Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort
Kommunalverwaltung Duisburg
Guten Tag, Ihre Mail wurde an das Bürgerreferat weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Betreff
AW: Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
20. September 2021 07:07
Status
Warte auf Antwort
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Guten Tag, Ihre Mail wurde an das Bürgerreferat weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen
Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort, gestützt auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das La…
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Via
Briefpost
Betreff
WG: Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
18. Oktober 2021
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Scharfenort, gestützt auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) baten Sie mit E-Mail vom 19. September 2021 um Informationen über die Instandsetzung von Senken in der Osloer Straße von Margarethenstraße bis Europaallee in Duisburg-Rheinhausen. Gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW hat jede natürliche Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle nach § 3 IFG NRW vorhandenen amtlichen Informationen. Nach der Legaldefinition des § 3 Satz 1 IFG NRW sind Informationen alle in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder auf sonstigen Informationsträgern vorhandenen Informationen, die im dienstlichen Zusammenhang erlangt wurden. Ein Informationszugang erfordert also zunächst, dass die begehrten Informationen überhaupt auf einem Trägermedium festgehalten und folglich vorhanden sind. Diese Voraussetzung ist vorliegend erfüllt. Im Rahmen einer Straßenkontrolle wurden in der Osloer Straße schadhafte Senken festgestellt. Zur dringenden Instandsetzung wurden fünf dieser Senken festgelegt, deren Bauausführung bis zum 21. September 2020 erfolgte. Damit die neuen Senken zukünftig nicht mehr von Lastkraftwagen überfahren werden, wurden sie in den Seitenraum verlagert. Weitere Maßnahmen wurden vorerst nicht eingeleitet. Die obengenannte Fertigstellung wurde der Bezirksvertretung Rheinhausen planmäßig in der von Ihnen erwähnten Vorlage DS 21-1012 vom 7. Oktober 2021 „Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Aus- und Umbau von Gemeindestraßen 2022/2023“ mitgeteilt. Die Vorlage beinhaltet auch die Rechenschaftsberichte der fertiggestellten Maßnahmen der letzten drei Jahre 2019, 2020, 2021. Im Rechenschaftsbericht 2020 ist die Sanierung der Senken in der Osloer Straße aufgeführt. Je nach Bedarf und den finanziellen Möglichkeiten der Straßenunterhaltung werden voraussichtlich weitere Senken in der Osloer Straße instandgesetzt. Ein Zeitpunkt kann allerdings noch nicht mitgeteilt werden. R e c h t s b e h e l f s b e l e h r u n g: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist bei dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, Bastionstr. 39, 40213 Düsseldorf schriftlich, in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung – ERVV) oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle einzulegen. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr möglichst zwei Abschriften beigefügt werden. Im Fall der elektronischen Einreichung nach Maßgabe der ERVV bedarf es keiner Abschriften.2 Die Frist ist nur gewahrt, wenn die Klage vor Ablauf der Frist beim Verwaltungsgericht eingeht. Falls die Frist durch das Verschulden eines von Ihnen Bevollmächtigten versäumt werden sollte, so würde dessen Verschulden Ihnen zugerechnet. Hinweis: Daneben steht Ihnen das Recht zu, die Landesbeauftragte für den Datenschutz als Beauftragte für das Recht auf Information anzurufen. Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Sehr << Anrede >> die Anfragen stelle ich bewusst über FragdenStaat.de, es wäre schön, wenn Sie auf d…
An Kommunalverwaltung Duisburg Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: WG: Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
18. Oktober 2021 14:51
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Anfragen stelle ich bewusst über FragdenStaat.de, es wäre schön, wenn Sie auf diesem Weg auch antworten würden. Ferner haben Sie meine Frage in Ihrer "Antwort" gar nicht behandelt. Wie klar erkennbar ist, wollte ich wissen ob in dem Bereich zwischen Eisenbahnbrücke und Margarethenstraße an der Straße gearbeitet wurde. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 228542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228542/
Ulrich Scharfenort
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osl…
An Kommunalverwaltung Duisburg Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
AW: WG: Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
22. Oktober 2021 15:45
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße“ vom 19.09.2021 (#228542) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage: https://fragdenstaat.de/anfrage/insta... Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 228542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228542/
Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort, ergänzend zu meinem Antwortschreiben vom 18. Oktober 2021 stelle ich Ihnen einen …
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Via
Briefpost
Betreff
WG: AW: WG: Instandsetzung von mehreren Senken auf der Osloerstraße [#228542]
Datum
15. November 2021
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Scharfenort, ergänzend zu meinem Antwortschreiben vom 18. Oktober 2021 stelle ich Ihnen einen Lageplan zur Verfügung, dem zu entnehmen ist, welche Senken erneuert wurden. Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen

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Kommunalverwaltung Duisburg
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Kommunalverwaltung Duisburg
Via
Briefpost
Betreff
Datum
15. November 2021
Status
Anfrage abgeschlossen