Integration XBfJ-Protokoll im zivOrgBer Personal

Den aktuellen Sachstand oder alternativ die ablehnenden Gründe zur Implementierung der Datenübermittlung auf Basis des XBfJ-Protokolls zur Vereinfachung des Bezugs von Führungszeugnissen beim BfJ durch Dienststellen im zivilen Organisationsbereich Personal.

Ergebnis der Anfrage

Implementierung der XÖV Protokolle ist in Prüfung. Die Umsetzung nach Prüfungsabschluss ist jedoch noch nicht absehbar.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. November 2023
  • Frist
    30. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den aktuellen Sachstand oder alternat…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Integration XBfJ-Protokoll im zivOrgBer Personal [#293720]
Datum
28. November 2023 14:45
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den aktuellen Sachstand oder alternativ die ablehnenden Gründe zur Implementierung der Datenübermittlung auf Basis des XBfJ-Protokolls zur Vereinfachung des Bezugs von Führungszeugnissen beim BfJ durch Dienststellen im zivilen Organisationsbereich Personal.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 293720 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/293720/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V635 Betreff: Informationsfreiheitsge…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Integration XBfJ-Protokoll im zivOrgBer Personal [#293720]
Datum
1. Dezember 2023 14:30
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V635 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 28. November 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 28. November 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V635 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V635 Betreff: Informat…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Integration XBfJ-Protokoll im zivOrgBer Personal [#293720]
Datum
5. Januar 2024 10:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: ÖFFENTLICH/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V635 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 28. November 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 28. November 2023 (Bezug). Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Der sogenannte XÖV-Standardisierungsrahmen (Standards für den elektronischen Datenaustausch der öffentlichen Verwaltung auf der Basis von Nachrichten im XML-Syntax) ist im Geschäftsbereich (GB) BMVg ebenso bekannt wie das diesem Zielstandard nachgeordnete XBfJ-Protokoll, das vom Bundesamt für Justiz (BfJ) als Bundesoberbehörde verantwortet wird. Die Implementierung des XBfJ-Protokolls wird – neben einer Vielzahl anderer standardisierter Übertragungsprotokolle – gegenwärtig für die Umsetzung im GB BMVg geprüft. Da sich bereits eine Vielzahl unterschiedlicher Übertragungsprotokolle in der behördlichen Nutzung befinden, gleichwohl aber für den GB BMVg bzw. für den Organisationsbereich Personal nicht beabsichtigt ist, einzelne nachgeordnete Protokolle vor- oder nachrangig zu implementieren, dauert die dahingehende Prüfung zum gesamten XÖV-Standard auch unter sicherheitstechnischen Aspekten nach hiesiger Kenntnis noch an. Wann nach Abschluss der dahingehenden Prüfungen ggf. mit einer Implementierung des XBfJ-Protokolls im Organisationsbereich Personal gerechnet werden kann, ist perspektivisch derzeit nicht abschätzbar. Mit freundlichen Grüßen