Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg

Anfrage an: Landkreis Mansfeld-Südharz

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA

Sehr << Antragsteller:in >>

In Ihrem Schreiben bezüglich meiner Anfrage FragDenStaat-288471 zu SmartBoards erwähnen Sie eine innerdienstliche Anweisung für die Beantwortung von Anfragen auf dem Postweg. Bitte senden Sie mir diese zu.

Bitte antworten Sie auf diese Anfrage mit der Beantworten-Funktion Ihres E-Mail-Programms. Die Absenderadresse beider Anfragen ist verschieden und die Antworten können bei FragDenStaat nur dann richtig zugeordnet werden, wenn man an die jeweilige Absenderadresse antwortet.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.

Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Oktober 2023
  • Frist
    7. November 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 05.10.2023
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr << Antragsteller:in >> In Ihrem Schreiben bezüglich …
An Landkreis Mansfeld-Südharz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg [#289608]
Datum
5. Oktober 2023 18:01
An
Landkreis Mansfeld-Südharz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr << Antragsteller:in >> In Ihrem Schreiben bezüglich meiner Anfrage FragDenStaat-288471 zu SmartBoards erwähnen Sie eine innerdienstliche Anweisung für die Beantwortung von Anfragen auf dem Postweg. Bitte senden Sie mir diese zu. Bitte antworten Sie auf diese Anfrage mit der Beantworten-Funktion Ihres E-Mail-Programms. Die Absenderadresse beider Anfragen ist verschieden und die Antworten können bei FragDenStaat nur dann richtig zugeordnet werden, wenn man an die jeweilige Absenderadresse antwortet. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289608 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289608/
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.10.2023
Guten Tag! Ich möchte an die Beantwortung meiner Anfrage vom 5. Oktober erinnern. Mit freundlichen Grüßen <&…
An Landkreis Mansfeld-Südharz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg [#289608]
Datum
17. Oktober 2023 16:07
An
Landkreis Mansfeld-Südharz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag! Ich möchte an die Beantwortung meiner Anfrage vom 5. Oktober erinnern. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289608 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289608/
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.11.2023
Guten Tag! Meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg“ vo…
An Landkreis Mansfeld-Südharz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg [#289608]
Datum
7. November 2023 10:27
An
Landkreis Mansfeld-Südharz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag! Meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Anweisung zur Erteilung von Auskunften auf dem Postweg“ vom 05.10.2023 (#289608) wurde von Ihnen noch nicht beantwortet. Die gesetzliche Antwortfrist ist ein Monat. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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Landkreis Mansfeld-Südharz
am 07.11.2023
Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023 Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 05.10.…
Details
Von
Landkreis Mansfeld-Südharz
Betreff
Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023
Datum
7. November 2023 17:23
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

scan-2023-11-07-um-17-17-10-297.pdf
808,1 KB
image001.png
8,6 KB
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag vom 05.10.2023 ("Interne Anweisung zur Erteilung von Auskünften auf dem Postweg"). Hierbei begehren Sie die Information, auf welcher Grundlage nach der Angabe Ihrer Adresse gefragt wurde. Dem Antragsteller ist der Informationszugang gemäß § 1 Abs. 2 S. 2 i. V. m. § 7 Abs. 3 IZG LSA auf seine gewünschte Art zu gewähren. In vorherigen Antrag vom 18.09.2023 ("Anschaffung Smartboards für Berufsschulen") formulierten Sie dazu Folgendes: "Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung [...]". Zusammen mit der Empfangsbestätigung wurde nach der Angabe Ihrer Postadresse gefragt, da Sie die Auskunft elektronisch und zusätzlich schriftlich (postalische Zusendung) begehrten. Daraufhin erbaten Sie die Auskunft, wozu Ihre Postadresse benötigt würde und konkretisierten erst danach die erwünschte Form der Auskunft auf rein elektronisch. Die in unserem Schreiben vom 05.10.2023 erwähnte "innerdienstliche Anweisung" bezieht sich auf die interne Dienstanweisung zu Anwendungshinweisen und Verfahrensregeln von Anträgen nach dem IZG LSA für den Landkreis Mansfeld-Südharz. Ich verweise hierbei auf die Punkte 2.2.3.1 sowie 2.4 dieser Dienstanweisung (in beigefügter Anlage). Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie auch bei Ihrem Antrag vom 05.10.2023 ("Interne Anweisung zur Erteilung von Auskünften auf dem Postweg") wieder um Auskunft elektronischer und schriftlicher Form ("postalische Zusendung") bitten. Da dies in Ihrem vorherigen Antrag vom 18.09.2023 bereits zu offensichtlichen Unstimmigkeiten führte, ergeht Ihnen dieses Schreiben rein elektronisch. Ich bitte Sie um entsprechende Mitteilung für den Fall, dass Sie die Auskunft schriftlich begehren. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.11.2023
AW: Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023 [#289608] Sehr << Anrede >> Der Anhang enthält leider nur zwei Seit…
An Landkreis Mansfeld-Südharz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023 [#289608]
Datum
7. November 2023 17:43
An
Landkreis Mansfeld-Südharz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Der Anhang enthält leider nur zwei Seiten der Dienstanweisung und leider auch nur gescannt. Bitte übersenden Sie mir das Original in Gänze im Originalformat (ich vermute PDF). Der Zusatz mit der postalischen Zusendung in meinem Antrag ist so gemeint, dass ich eine elektronische Antwort auch für den Fall erbete, dass die Auskunft aus rechtlichen Gründen postalisch erteilt werden muss. Dieser Fall liegt hier, wie es aussieht, nicht vor. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 289608 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289608/
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Landkreis Mansfeld-Südharz
am 08.11.2023
AW: Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023 [#289608] Sehr << Antragsteller:in >> mit beigefügter Anlage überse…
Details
Von
Landkreis Mansfeld-Südharz
Betreff
AW: Ihr IZG-Antrag vom 05.10.2023 [#289608]
Datum
8. November 2023 07:41
Status
Anfrage abgeschlossen
scan-2023-11-08-um-07-26-04-798.pdf
1,9 MB
Sehr << Antragsteller:in >> mit beigefügter Anlage übersende ich Ihnen die Dienstanweisung "Anwendungshinweise und Verfahrensregeln von Anträgen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) für den Landkreis Mansfeld Südharz". Personenbezogene Daten wurden gemäß § 5 IZG LSA unkenntlich gemacht, daher in eingescannter Version. Diese Auskunft ergeht kostenfrei. Die Kostenentscheidung beruht auf § 10 Abs. 2a IZG LSA. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 8. November 2023 10:02
Der Name des Landrats ist geschwärzt. Das ist wirklich hochgeheim.
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