interne Anweisungen des sächsischen Normkontrollrat
Anfrage an:
Sächsische Staatskanzlei
- jegliche interne Anweisungen und Richtlinien innerhalb des sächsischen Normkontrollrates
Es ist davon auszugehen, dass diese Unterlagen innerhalb Ihres Hauses vorliegen.
Anfrage erfolgreich
-
Datum2. November 2023
-
5. Dezember 2023
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne Anw…
An
Sächsische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- interne Anweisungen des sächsischen Normkontrollrat [#291527]
- Datum
- 2. November 2023 10:25
- An
- Sächsische Staatskanzlei
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne Anweisungen und Richtlinien innerhalb des sächsischen Normkontrollrates
Es ist davon auszugehen, dass diese Unterlagen innerhalb Ihres Hauses vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.
Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291527
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291527/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Sächsische Staatskanzlei
Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 Sehr << Antragsteller:in >>
für Ihre E-Mail vom 2. Novem…
- Von
- Sächsische Staatskanzlei
- Betreff
- Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023
- Datum
- 6. November 2023 08:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
für Ihre E-Mail vom 2. November 2023, mit der Sie um Übersendung jeglicher Anweisungen und Richtlinien innerhalb des Sächsischen Normenkontrollrats bitten, danke ich Ihnen und bestätige Ihnen den Eingang.
Die von Ihnen erbetenen Informationen liegen in der Sächsischen Staatskanzlei nicht vor. Insoweit ist hier nur die öffentlich einsehbare Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zum Sächsischen Normenkontrollratsgesetz (VwV Sächsischer Normenktrollrat - VwV SächsNKR, abrufbar unter REVOSax Landesrecht Sachsen - VwV Sächsischer Normenkontrollrat - VwV SächsNKR) bekannt. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass der Sächsische Normenkontrollrat als weisungsungebundenes und in seiner Tätigkeit unabhängiges Organ beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ressortiert. Ich stelle Ihnen daher anheim, sich mit Ihrem Anliegen direkt an den Sächsischen Normenkontrollrat zu wenden. Im Übrigen gehe ich davon aus, dass sich mit dieser Antwort Ihr Anliegen erledigt hat.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Info…
An
Sächsische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527]
- Datum
- 6. November 2023 08:43
- An
- Sächsische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Information. Ich bitte um Weiterleitung meiner Anfrage an das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291527
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291527/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Sächsische Staatskanzlei
AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527] Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank fü…
- Von
- Sächsische Staatskanzlei
- Betreff
- AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527]
- Datum
- 6. November 2023 08:58
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre kurzfristige Rückantwort. Ihr Anliegen habe ich an das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung weitergeleitet. Bitte erwarten Sie von dort gesondert Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527] Sehr << Anrede >>
vielen Dank!
Mit freund…
An
Sächsische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527]
- Datum
- 6. November 2023 09:01
- An
- Sächsische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291527
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291527/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Sächsische Staatskanzlei
Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 Sehr << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie die Antwo…
- Von
- Sächsische Staatskanzlei
- Betreff
- Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023
- Datum
- 16. November 2023 10:13
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
anbei erhalten Sie die Antwort auf Ihre Transparenzanfrage zum Sächsischen Normenkontrollrat.
Ich möchte Sie zudem höflich darauf hinweisen, dass der Sächsische Normenkontrollrat eine eigene transparenzpflichtige Stelle im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Transparenzgesetzes ist und nur organisatorisch mit einer Geschäftsstelle beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung angegliedert ist. Eine Beantwortung Ihrer Transparenzanfrage durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung war nur möglich, da hier entsprechende Kenntnisse vorliegen.
Bei weiteren Fragen betreffend den Sächsischen Normenkontrollrat müssten Sie sich bitte direkt an den Sächsischen Normenkontrollrat wenden <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> .
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Über…
An
Sächsische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Transparenzanfrage vom 2. November 2023 [#291527]
- Datum
- 16. November 2023 10:31
- An
- Sächsische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die Übersendung. Ich erlaube mir jedoch nicht Hinweis, dass es sich bei dem sächs. Normenkontrollrat eben um keine (eigene) transparenzpflichtige Stelle gem. § 4 I SächsTranspG handelt. Hierzu verweise auf Mittag, in: Dahlke-Piel/Mittag (Hrsg.), SächsTranspG § 4 Rn. 11.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 291527
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/291527/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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