Interne Dokumente über die Einführung der PZCs

Interne Dokumente (Protokolle, Dienstanweisungen, etc), Weisungen und Schriftverkehr zur Einführung der PZCs zu Beginn des Oktobers 2021.
Insbesondere diese, die die Abwägung der Gründe für und gegen eine Einführung enthalten.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    23. Oktober 2023
  • Frist
    25. November 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Ta…
An Rettungszweckverband München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Dokumente über die Einführung der PZCs [#290834]
Datum
23. Oktober 2023 14:23
An
Rettungszweckverband München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Interne Dokumente (Protokolle, Dienstanweisungen, etc), Weisungen und Schriftverkehr zur Einführung der PZCs zu Beginn des Oktobers 2021. Insbesondere diese, die die Abwägung der Gründe für und gegen eine Einführung enthalten.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290834/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente über die Einführung der PZCs“ vom 23.10.2023 (#2…
An Rettungszweckverband München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Interne Dokumente über die Einführung der PZCs [#290834]
Datum
23. Januar 2024 07:44
An
Rettungszweckverband München
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Interne Dokumente über die Einführung der PZCs“ vom 23.10.2023 (#290834) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 60 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- Weitergeleitete Nachricht << Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- > Betreff: Interne Dokumente über die Einführung der PZCs [#290834] > Datum: 23. Oktober 2023, 12:23 > Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Rettungszweckverband München" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Interne Dokumente (Protokolle, Dienstanweisungen, etc), Weisungen und Schriftverkehr zur Einführung der PZCs zu Beginn des Oktobers 2021. > Insbesondere diese, die die Abwägung der Gründe für und gegen eine Einführung enthalten. > > Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt München (Informationsfreiheitssatzung ). > > Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. > > > Mit freundlichen Grüßen > > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > > > > > Anfragenr: 290834 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/290834/ > > Postanschrift > << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> > << Adresse entfernt >> > > << Adresse entfernt >>- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ > Anfragenr: 290834 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290834/ << Adresse entfernt >>- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

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Rettungszweckverband München
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir dürfen Sie darauf hinweisen, d…
Von
Rettungszweckverband München
Betreff
AW: Interne Dokumente über die Einführung der PZCs [#290834]
Datum
25. Januar 2024 08:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir dürfen Sie darauf hinweisen, dass der Rettungszweckverband und seine Aufgaben nicht unter die Informationsfreiheitssatzung der Stadt München fallen. Dies wurde bereits vor geraumer Zeit der Organisationseinheit "Frag den Staat" entsprechend mitgeteilt. Unsere Juristen haben sich hier deutlich positioniert, wonach Ihnen keine Auskunft zusteht. Zudem wirft die Forderung nach "internen" Dokumenten schon Fragen auf, da wir schließlich auch nicht Ihre Steuererklärung einsehen dürfen. Betreffend der PZC in IVENA können wir Ihnen aber mitteilen, dass dies kein Konstrukt des Rettungsdienstbereichs München ist, sondern unter dem Namen IVENA Bayern läuft. Die Zuständigkeit liegt damit auch nicht bei uns. Daher bitten wir Sie, von weiteren Anfragen abzusehen. Mit freundlichen Grüßen