Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

Name und Kontaktmöglichkeiten der für die HU Berlin zuständigen internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz. Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Oktober 2023
  • Frist
    21. November 2023
  • Ein:e Follower:in
Max Werner
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Name u…
An Humboldt Universität zu Berlin Details
Von
Max Werner
Betreff
Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#290352]
Datum
17. Oktober 2023 09:47
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Name und Kontaktmöglichkeiten der für die HU Berlin zuständigen internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz. Auf § 12 Hinweisgeberschutzgesetz wird verwiesen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Max Werner Anfragenr: 290352 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290352/
Mit freundlichen Grüßen Max Werner

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Humboldt Universität zu Berlin
Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit Ihrer E-Mail vom 17.10.2023 beantragten Sie Auskunf…
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#290352]
Datum
26. Oktober 2023 14:08
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Werner, vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit Ihrer E-Mail vom 17.10.2023 beantragten Sie Auskunft über die für die Humboldt-Universität zu Berlin zuständige interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Wir haben Ihr Anliegen geprüft und können Ihnen mitteilen, dass eine solche Meldestelle an der Humboldt-Universität zurzeit noch nicht existiert. Es wird aktuell ein Konzept erarbeitet, welches die Einrichtung einer solchen Stelle sowie die hierfür notwendigen technischen und organisatorischen Abläufe beinhaltet. Aufgrund der internen Abstimmungs- und Beteiligungsprozesse ist davon auszugehen, dass die Stelle innerhalb der hierfür vorgesehenen gesetzlichen Frist spätestens im Dezember 2023 eingerichtet wird. Der Bescheid ergeht gebührenfrei. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch bei der Humboldt-Universität zu Berlin, vertreten durch die Präsidentin Prof. Dr. Julia von Blumenthal, Unter den Linden 6, 10099 Berlin, erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen