Übersicht Interne Weisungen Agentur für Arbeit

Anfrage an:
Agentur für Arbeit Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
- Sämtlichen internen Weisungen der Agentur für Arbeit Hamburg

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Interne Weisungen Agentur für Arbeit [#16185]
Datum
2. April 2016 12:49
An
Agentur für Arbeit Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtlichen internen Weisungen der Agentur für Arbeit Hamburg
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr, 7 Monate her2. April 2016 12:49: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Agentur für Arbeit Hamburg gesendet.
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
WG: Interne Weisungen Agentur für Arbeit [#16185]
Datum
7. April 2016 14:45
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, die für alle Agenturen für Arbeit geltenden Weisungen sind auf unserer Internetseite www.arbeitsagentur.de<http://www.a... veröffentlicht. Sie können sie über den angefügten Link aufrufen. Weisungen - www.arbeitsagentur.de<https://www.... Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 7 Monate her7. April 2016 14:46: E-Mail von Agentur für Arbeit Hamburg erhalten.
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Interne Weisungen Agentur für Arbeit [#16185]
Datum
7. April 2016 15:13
An
Agentur für Arbeit Hamburg

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bedeutet das, dass es bei der Agentur für Arbeit Hamburg keine internen Weisungen gibt, die nicht veröffentlicht sind? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 16185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 7 Monate her7. April 2016 15:13: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Agentur für Arbeit Hamburg gesendet.
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
Interne Weisungen - Ihre Anfrage nach dem IFG
Datum
13. April 2016 10:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, es gibt weitere interne Weisungen für die Agentur für Arbeit Hamburg, die wiederum Konkretisierungen der veröffentlichten zentralen Weisungen darstellen. Deren Zusammenstellung und Prüfung nach dem IFG bedeutet angesichts der Vielzahl von Weisungen einen erheblichen Verwaltungsaufwand, so dass Gebühren nach § 10 IFG i.V.m. IFG-Gebührenverordnung von 30 bis 500 EUR entstehen können. In Anbetracht der entstehenden Gebühren ist es für Sie möglicherweise sinnvoller, Ihr Anliegen zu konkretisieren und uns mitzuteilen, zu welchem konkreten Thema Sie Zugang zu Weisungen der Agentur für Arbeit Hamburg benötigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 7 Monate her13. April 2016 10:02: E-Mail von Agentur für Arbeit Hamburg erhalten.
Stefan Roßkopf schrieb am 13. April 2016 20:50:

Bitte um Erläuterung, wie es zu "30 bis 500 EUR" kommt und darum, doch die Höhe der Gebühr zu konkretisieren. ...

Bitte um Erläuterung, wie es zu "30 bis 500 EUR" kommt und darum, doch die Höhe der Gebühr zu konkretisieren. :>

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Interne Weisungen - Ihre Anfrage nach dem IFG [#16185]
Datum
2. Mai 2016 10:48
An
Agentur für Arbeit Hamburg

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Angesichts der zu erwartenden Gebührenforderung bitte ich lediglich um die kostenfreie Übersendung einer Übersicht aller internen Weisungen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 16185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 6 Monate her2. Mai 2016 10:48: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Agentur für Arbeit Hamburg gesendet.
  2. 1 Jahr, 6 Monate her7. Mai 2016 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Agentur für Arbeit Hamburg
Betreff
AW: Interne Weisungen - Ihre Anfrage nach dem IFG [#16185]
Datum
9. Mai 2016 09:27
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Semsrott, anliegend übersende ich Ihnen eine Übersicht der internen Weisungen der Agentur für Arbeit Hamburg. Weisungen des Geschäftsbereichs Operativ Nr. Betreff 15/2014 1. Ändg. Regelungen in der Zusammenarbeit der Teams AN-AV, gAG-S, Kundenportal (EZ) und OS (Alg Plus und Kug, Insg, AtG - 031) - hier: Transfermaßnahmen / Transferkurzarbeitergeld 01/2015 Vermittlungsbudget (VB) - hier: Fördervoraussetzungen, -ansätze und Ermessensausübung 02/2015 Maßnahmen bei einem Träger gem. § 45 (1) S. 1 Nr. 1, 2 und 4 SGB III - hier: Besetzungsverfahren im Rahmen einer Zuweisung; Gutscheinverfahren 02/2015 1. Ändg. Maßnahmen bei einem Träger gem. § 45 (1) S. 1 Nr. 1, 2 und 4 SGB III - hier: Besetzungsverfahren im Rahmen einer Zuweisung; Gutscheinverfahren 03/2015 Eingliederungszuschuss (EGZ-SB) - hier: Förderkonditionen f. d. Leistg. EGZ nach §§ 219 u. 421f SGB III (aus d. Kapitel 39 03/2015 1. Änderg. Eingliederungszuschuss (EGZ-SB) - hier: Förderkonditionen f. d. Leistg. EGZ nach §§ 219 u. 421f SGB III (aus d. Kapitel 39 04/2015 Abwicklung der Reisekosten im Rahmen des § 309 SGB III 05/2015 Einsatz v. Instrumenten der akt. Arbeitsförderung - hier: Sonderprogramm WeGebAU 06/2015 Zusammenarbeit BdG und gAG-S - hier: Kündigungsschutz bei anzeigepfl. Entlassg. (§17 KSchG) 07/2015 Förderung d. Beruflichen Weiterbildung - hier: Schwerpunktarbeit 2015 (u. a. IFlaS); gem. BZP AA/JC 09/2015 Förderung der Berufsausbildung - hier: Förderung einer zweiten Aus- bildung mit Berufsausbildungsbei- hilfe (§ 57 Abs. 2 SGB III) 10/2015 Sicherstellung der Qualität in der Agentur für Arbeit Hamburg - hier: Schwerpunkte der Fachaufsicht 2015 11/2015 Organisation der Beratung und Vermittlung - hier: Beratung und Vermittlung von Gefangenen und Haftentlassenen 12/2015 VerBIS in der Agentur für Arbeit Hamburg - hier: Interne (Kunden-Kennungen) 13/2015 Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen - hier: Verfahren, Förderung 14/2015 Zusammenarbeit mit dem Ärztl. Dienst (ÄD) - hier: Regelung des Verfahrens 16/2015 FbW - hier: Aufhebung der Bewilligung bei vorzeitiger Beendigung der Bildungsmaßnahme 17/2015 Qualitätssicherung von Arbeitsmarktdienstleistungen (AMDL) - hier: Organis. u. inhaltl. Ausgestaltung in der AA Hamburg 18/2015 Förderung der Berufsausbildung von benachteiligten Auszubildenden - hier: Berufsausbildung i. außerbetriebl. Einrichtungen (BaE) 19/2015 Gründungszuschuss - hier: Steuerung und Bewirtschaftg. des Gründungszuschusses in der Phase I nach § 93 SGB III 20/2015 Gründungszuschuss - hier: Steuerung und Bewirtschaftung des Gründungszuschusses in der Phase II 21/2015 Weiterentwicklung der Arbeitsvermittlung u. Arbeitsberatung - hier: Unterstützung der Integration von Berufsrückkehrer/innen 22/2015 Internet-Center im BIZ, in den INGA-Teams und in den GSt. - hier: Fortführung der personenbezogenen Nutzerregistrierung 23/2015 Eingliederungszuschuss (EGZ) - hier: Förderkonditionen für die Leistung EGZ nach § 89 SGB III 23/2015 1. Änderg. Eingliederungszuschuss (EGZ) - hier: Förderkonditionen für die Leistung EGZ nach § 89 SGB III 24/2015 M P A V - hier: lokale Ausgestaltung der Ermessensleistung 25/2015 Maßnahmen bei einem Träger (MAT) - hier: AVGS-MAT f. Coaching / Präsenztage 01/2016 Maßnahmeerfolge sichern - hier: Teilnehmer- Absolventenmanagement (TAM) bei MAG/MAT/FbW und IFlaS 02/2016 Sicherstellung der Qualität in der Agentur für Arbeit Hamburg - Schwerpunkte der Fachaufsicht 2016 2/2016 1. Änderung Sicherstellung der Qualität in der Agentur für Arbeit Hamburg - Schwerpunkte der Fachaufsicht 2016 03/2016 Förderung der beruflichen Weiterbildung - Schwerpunkte 2016 (BZP) 04/2016 VerBIS in der Agentur für Arbeit - hier: Festlegung von internen Kennungen Weisungen des Operativen Service 2014-01_Sammelentscheidungen_AlgPLus 2014-02_Insg 2014-03_Prüfkatalog_Finanzen 2015-01_Embargo 2015-02_DORA 2015-03_FbW-Zahlungen_an_Träger 2015-04_Qualifizierungen_OS 2015-05 Steuerung ALGPlus 2015-06_Operative_Führung Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 6 Monate her9. Mai 2016 09:29: E-Mail von Agentur für Arbeit Hamburg erhalten.
  2. 1 Jahr, 6 Monate her9. Mai 2016 10:08: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.