Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus

Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    26. Juni 2020
  • Frist
    26. Juli 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsge…
An Polizeidirektion Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Interne Weisungen & Dokumente zum Umgang mit Rassismus [#191341]
Datum
26. Juni 2020 10:40
An
Polizeidirektion Chemnitz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz sowie nach dem SächsUIG/VIG., Umweltinformationsgesetz Sachsen (SächsUIG) Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche internen Dokumente zum Umgang mit Rassismus in ihrem Hause. Das kann z.B. umfassen: Informationsmaterialien, Schulungsunterlagen, Handreichungen, Weisungen, etc. zum Umgang mit rassistischen Vorfällen oder Äußerungen, zu strukturellem Rassismus oder umgekehrt zu anti-rassistischer Arbeit; ebenso Beschwerdestatistiken oder sonstige Dokumente zum Thema.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Chemnitz, beziehungsweise § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies nach § 8 Absatz 4 der Informationsfreiheitssatzung vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf §4 Abs. 1 IFS/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191341 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191341/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizeidirektion Chemnitz
Ihre e-Mail vom 26. Juni 2020 Anbei erhalten Sie die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 26. Juni 2020 Mit freundlichen G…
Von
Polizeidirektion Chemnitz
Betreff
Ihre e-Mail vom 26. Juni 2020
Datum
1. Juli 2020 10:07
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
363,0 KB
Anbei erhalten Sie die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 26. Juni 2020 Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre e-Mail vom 26. Juni 2020 [#191341] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Könnten …
An Polizeidirektion Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre e-Mail vom 26. Juni 2020 [#191341]
Datum
1. Juli 2020 12:07
An
Polizeidirektion Chemnitz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Könnten Sie näher erläutern, welche "datenschutzrechtlichen Gründe" gegen die Zurverfügungstellung der Dokumente (oder eines Teils der Dokumente) im Rahmen einer Bürgeranfrage sprechen? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 191341 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/191341/

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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre E-Mail an die Polizeidirektion Chemnitz vom 1. Juli 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in hinsichtlich Ihrer Fra…
Von
Polizeidirektion Chemnitz
Betreff
Ihre E-Mail an die Polizeidirektion Chemnitz vom 1. Juli 2020
Datum
6. Juli 2020 13:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in hinsichtlich Ihrer Frage zur den datenschutzrechtlichen Gründen kann ich Ihnen mitteilen, dass Sie als Bürger keinen Anspruch auf die Übermittlung von Dokumenten, die nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt sind, haben. Mit freundlichen Grüßen