Internen Schriftverkehr zu den Nutzungsbedingungen des RBK-Geoportal

Den internen Schriftverkehr zur Erstellung der aktuell gültigen Nutzungsbedingungen des RBK-Geoportal(https://www.rbk-direkt.de/geoportal/nutzungsbedingungen.aspx)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. Oktober 2017
  • Frist
    7. November 2017
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Rheinisch-Bergischer Kreis Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Internen Schriftverkehr zu den Nutzungsbedingungen des RBK-Geoportal [#24869]
Datum
6. Oktober 2017 17:00
An
Rheinisch-Bergischer Kreis
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den internen Schriftverkehr zur Erstellung der aktuell gültigen Nutzungsbedingungen des RBK-Geoportal(https://www.rbk-direkt.de/geoportal/nutzungsbedingungen.aspx)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Rheinisch-Bergischer Kreis
Schriftverkehr zu Nutzungsbedingungen RBK-Geoportal Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Mail habe ich erhalten. Nach …
Von
Rheinisch-Bergischer Kreis
Betreff
Schriftverkehr zu Nutzungsbedingungen RBK-Geoportal
Datum
9. Oktober 2017 16:15
Status
Warte auf Antwort
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2,0 KB


Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Mail habe ich erhalten. Nach Bearbeitung erhalten Sie weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Rheinisch-Bergischer Kreis
IFG Anfrage vom 06.10.2017 3060 62 - 1/17 Nutzungsbedingungen des Geoportals Sehr geehrtAntragsteller/in ich ko…
Von
Rheinisch-Bergischer Kreis
Betreff
IFG Anfrage vom 06.10.2017
Datum
25. Oktober 2017 16:19
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
7,0 KB


3060 62 - 1/17 Nutzungsbedingungen des Geoportals Sehr geehrtAntragsteller/in ich komme auf diesem Wege zurück auf Ihre Mailnachricht vom 06.10.2017, mit der Sie um Übermittlung des internen Schriftverkehrs zu den aktuellen Nutzungsbedingungen des hiesigen Internetangebotes des Geoportals bitten. Zu Ihrer Kenntnis teile ich nach Abstimmung mit dem hier zuständigen Fachamt mit, dass zu den im Internetauftritt des hiesigen Geoportals veröffentlichten Nutzungsbedingungen ein interner Schriftverkehr nicht vorhanden ist. Die Nutzungsbedingungen ergeben sich aus den gesetzlichen Vorgaben des VermKatG NRW und des GeoZG NRW. Sollte Sie einen weiteren Schriftverkehr für erforderlich halten, bitte ich zur Identitätsfeststellung und einer möglichen Gebührenabrechnung um Angabe einer ladungsfähigen Anschrift. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Im Auftrag