Internen Weisungen des Jobcenters Essen

Anfrage an: Jobcenter Essen

Alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Arbeitsanweisungen, sonstige Weisungen, Arbeitshilfen und Leitfäden des Jobcenters Essen in elektronischer Form.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. März 2015
  • Frist
    17. April 2015
  • Ein:e Follower:in
Olaf Wegner (Piratenfraktion NRW)
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Jobcenter Essen Details
Von
Olaf Wegner (Piratenfraktion NRW)
Betreff
Internen Weisungen des Jobcenters Essen [#8871]
Datum
16. März 2015 12:47
An
Jobcenter Essen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle derzeit gültigen internen Geschäftsanweisungen, Arbeitsanweisungen, sonstige Weisungen, Arbeitshilfen und Leitfäden des Jobcenters Essen in elektronischer Form.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Olaf Wegner Piratenfraktion NRW <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Olaf Wegner (Piratenfraktion NRW)

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