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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Sehr Antragsteller/in aufgrund eines Büroversehens ist eine Antwort auf Ihre Anfrage bislang leider nicht erfolgt. Die Antwort befindet derzeit noch in Arbeit. Freundliche Grüße

Sehr Antragsteller/in die Behörde für Schule und Berufsbildung berichtet regelmäßig gegenüber der Hamburgischen Bürgerschaft über digitalstrategische Planungen und Umsetzungen. Die angefragten Informationen entnehmen Sie bitte über die in der Parlamentsdatenbank frei zugängliche Drucksache 21/19308 „Digitalisierung in Hamburger Schulen“ (https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/68987/digitalisierung_in_hamburger_schulen_und_stellungnahme_des_senats_zu_den_ersuchen_der_buergerschaft_vom_13_april_2016_fuer_eine_aufhebung_des_kooperat.pdf) und die Drucksache 22/2224 „Fortschrittsbericht zur Digitalisierung in Hamburger Schulen“ https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/73396/fortschrittsbericht_zur_digitalisierung_in_hamburger_schulen_drucksache_21_19308_und_stellungnahme_des_senats_zum_ersuchen_der_buergerschaft_vom_2_sep.pdf. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 21.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/2992/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in ich beziehe mich auf Ihre E-Mail vom 21.9.2021. Sie haben mitgeteilt, Sie hätten sich am 4.7.2021 die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) gewandt und dort Auskunft beantragt über deren IT- und Digitalstrategie. Auf Ihre Erinnerung hin hat die BSB am 12.8.2021 auf zwei öffentlich abrufbare Bürgerschaftsdrucksachen verwiesen, die sich mit der Digitalstrategie der BSB beschäftigen. Dies halten Sie für nicht ausreichend, da die Dokumente nur die auf einer Digitalstrategie aufsetzenden Berichte seien. Ich habe diesbezüglich die BSB um Erläuterung gebeten. Man hat mir dort dargelegt, dass dort tatsächlich keine weiteren ausformulierten Strategiepapiere vorhanden seien, sondern dass die genannten Drucksachen, die von der BSB für die Bürgerschaft erstellt wurden, die erste und bisher einzige schriftliche Fassung einer Digitalstrategie ist. Der Begriff „Berichtsdrucksache“ sei insofern missverständlich, als nicht über ein anderes Dokument berichtet werde. Mir erscheint diese Darstellung plausibel. Ich habe keine Hinweise darauf, dass weitere Dokumente im Sinne einer (umfassenden) Strategie existieren oder existieren müssten. Informationen über bestimmte Detailaspekte müssten ggf. zum Gegenstand gezielter Informationszugangsanträge gemacht werden. Ich bedaure, dass ich Ihnen insofern nicht weiterhelfen kann. Mit freundlichen Grüßen