IT-Sicherheit bei Fahrzeugen

Anfrage an:
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde zurückgezogen
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Zusendung von Informationen über

1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen;
2) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen;
3) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen;
4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.

Ich bitte um elektronische Beantwortung.


Korrespondenz

  1. 12. Jan 2016
  2. Feb 2016
  3. Mär 2016
  4. Apr 2016
  5. Mai 2016
  6. 27. Jun 2016
Von
Constanze Kurz
Betreff
IT-Sicherheit bei Fahrzeugen [#12500]
Datum
12. Januar 2016 18:12
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung von Informationen über 1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen; 2) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen; 3) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen; 4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software. Ich bitte um elektronische Beantwortung.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz
Von
Constanze Kurz
Betreff
AW: IT-Sicherheit bei Fahrzeugen [#12500]
Datum
15. Juni 2016 17:07
An
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „IT-Sicherheit bei Fahrzeugen“ vom 12.01.2016 (#12500) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 124 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Constanze Kurz Anfragenr: 12500 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Constanze Kurz << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Eingabe vom 15. Juni 2016
Datum
27. Juni 2016 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
1402E-16-6…egend.pdf 1402E-16-6-142_Kurz__fragdenstaat_Anfrage_nicht_vorliegend.pdf   32,3 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte Frau Kurz, die beigefügte Datei wird mit der Bitte um Kenntnisahme übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in Constanze Kurz schrieb am 29. Juni 2016 11:59:

Da ich nicht annehme, dass im Ministerium Informationen vorliegen, werde ich das nicht weiter verfolgen. Allerdings wuerde ich schon gern …

Da ich nicht annehme, dass im Ministerium Informationen vorliegen, werde ich das nicht weiter verfolgen. Allerdings wuerde ich schon gern wissen, warum die urspruengliche Anfrage nicht ankam.