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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Taschinski, ich bestätige den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 10.05.2023, eingegangen im BMZ am 11.05.2023. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt. Bearbeitungsdauer Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Sollte die Bearbeitung Ihres Antrags länger als einen Monat in Anspruch nehmen (z.B. weil umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden), werde ich Sie darüber informieren. Mögliche Gebührenerhebung Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen: 60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes, 45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes, 30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes. Für den Fall, dass ich Gebühren zu erheben beabsichtige, werde ich Sie darüber vor der Bescheidung Ihres Antrags informieren. Ich werde Sie dann auch bitten, mich über eventuelle Gebührenbefreiungs- und ermäßigungstatbestände gemäß § 2 IFGGebV vor der Bescheidung zu unterrichten. Datenschutz Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Beruf und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nach fünf Jahren gelöscht. Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Taschinski, recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Vom Grundsatz handelt es sich nicht um eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Ich beantworte Ihre Anfrage gerne, da sie allgemeine Fragestellungen erhält. Zu 1. Grundsätzlich können sich alle Altersgruppen über die Arbeit des BMZ informieren. Wir machen gerne mit Ihnen Besuchstermine in den Dienstsitzen des BMZ in Berlin oder Bonn. Über die BMZ-Seite https://www.bmz.de/de/ministerium/bmz-akademie finden Sie den Anmeldebogen für Besuchergruppen. Darüber hinaus gibt es für junge Menschen die Möglichkeit über Engagement Global sich an dem Thema Entwicklungsarbeit zu beteiligen. Der Link hierzu ist https://www.engagement-global.de Zu 2. Neben Praktika, die Studierende im BMZ absolvieren können, bietet unser Haus leider keine weiteren Beteiligungsmöglichkeiten. Hier muss ich wiederum an Engagement Global verweisen. Schülerpraktika bieten wir gar nicht an. Informationen zu Praktika finden Sie hier https://www.bmz.de/de/ministerium/berufliche-chancen-arbeiten-im-bmz Zu 3. In unseren Besuchergruppen (s. Pkt. 1) können wir bis zu 50 Personen über die Arbeit des BMZ informieren. Zu 4. Grundsätzlich informieren wir unsere Besuchergruppen über die Arbeit des BMZ im Allgemeinen. Wir können aber auch mit Fachreferenten zu speziellen Themen der deutschen Entwicklungspolitik informieren. Für weitere Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Taschinski, ich habe Ihren Antrag vom 05.05.2023 an die Bürgerkommunikation des BMZ abgegeben, die Ihre Anfrage weiter bearbeitet und Ihnen eine Rückmeldung geben wird. Ihr IFG-Antrag gilt hiermit als erledigt. Freundliche Grüße,