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Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 241964 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241964/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Jugendvertretung in Bad Lippspringe [#241964] > Datum: 26. Februar 2022, 14:01 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kommunalverwaltung Bad Lippspringe" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Meine Anfrage handelt sich Inhaltlich um Jugendvertretungen. > > 1) Gibt es in Ihrer Kommune eine Jugendvertretung (unter anderem aber nicht abschließend: Kinder und Jugendparlament, Kinder und Jugendbeirat, Eigenständige Jugendpolitik, Kinder- und Jugendforum) > 1 a) Wenn ja, welche Form liegt vor ? > 1 b) Wie viele Kinder und Jugendliche sind aktuell darin vertreten und wie viele sind vorgesehen ? > 1 c) Seit wann gibt es diese Jugendvertretung? > 1 d) Wie lange geht eine (Wahl-)periode bei Ihnen? > 1 e) Wodurch ist diese Form legitimiert (Beschluss des Rats, Dienstanweisung des Bürgermeisters oder ähnliches) ? > 1 f) Wurde der Jugendvertretung frei zur Verfügung stehende Finanzmittel gegeben? > 1 f) 1) Wenn zutreffend, wie hoch sind diese? > 1 f) 2) Müssen die Finanzmittel durch einen Mitarbeiter freigegeben bzw. bewilligt werden? > 1 f) 3) Erhalten die Kinder und Jugendliche für Ihr Ehrenamt eine Aufwandsentschädigung (Bitte mit Höhe in € falls diese abweichend zu der Aufwandsentschädigung der sachkundigen Bürger ist)? > 1 g) In welchen Ausschüssen der Stadt hat die Jugendvertretung Anhörungs-, Rede- und Antragsrecht? > 1 h) Kann die Jugendvertretung sowohl an öffentlichen als auch nicht-öffentlichen Teil von Ausschüssen teilnehmen? > > 2) Falls Frage 1 nicht zutrifft, gab es bereits Bemühungen eine Jugendvertretung zu gründen? > 2 a) Gab es rechtliche Bedenken für eine solche Gründung? > > Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. > > Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 241964 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://fragdenstaat.de/a/241964/ > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anfragenr: 241964 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241964/ -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

-- Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-999 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Gesendet: Sonntag, 3. April 2022 19:09 An: ZF LDI Poststelle (LDI) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Jugendvertretung in Bad Lippspringe“ [#241964] Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/241964/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil diese nicht Fristgerecht beantwortet wurde. Um Ihnen zu verdeutlichen welche Art von Antwort Ich erwarte, habe Ich Ihnen eine erfolgreiche Anfrage mit dem selben Kontext hier zur Verfügung gestellt: https://fragdenstaat.de/anfrage/jugendvertretung-in-aachen/ Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen

-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Informationsbuero, Stadt Bad Lippspringe Gesendet: Montag, 4. April 2022 08:20 An: Toelle, Leonard, Stadt Bad Lippspringe <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: WG: Jugendvertretung in Bad Lippspringe [#241964] -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Antragsteller/in [#241964] <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Gesendet: Sonntag, 3. April 2022 19:08 An: Informationsbuero, Stadt Bad Lippspringe <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Jugendvertretung in Bad Lippspringe [#241964] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Jugendvertretung in Bad Lippspringe“ vom 26.02.2022 (#241964) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Jugendvertretung in Bad Lippspringe [#241964] > Datum: 26. Februar 2022, 14:01 > Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in" <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> > An: "Kommunalverwaltung Bad Lippspringe" <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> > > Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG > > Sehr geehrte Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Meine Anfrage handelt sich Inhaltlich um Jugendvertretungen. > > 1) Gibt es in Ihrer Kommune eine Jugendvertretung (unter anderem aber nicht abschließend: Kinder und Jugendparlament, Kinder und Jugendbeirat, Eigenständige Jugendpolitik, Kinder- und Jugendforum) > 1 a) Wenn ja, welche Form liegt vor ? Kuratorium HOT > 1 b) Wie viele Kinder und Jugendliche sind aktuell darin vertreten und wie viele sind vorgesehen ? 3 Kinder oder Jugendliche > 1 c) Seit wann gibt es diese Jugendvertretung? > 1 d) Wie lange geht eine (Wahl-)periode bei Ihnen? 5 Jahre (wie Stadtrat) > 1 e) Wodurch ist diese Form legitimiert (Beschluss des Rats, Dienstanweisung des Bürgermeisters oder ähnliches) ? Ratsbeschluss, Richtlinie des Kuratoriums > 1 f) Wurde der Jugendvertretung frei zur Verfügung stehende Finanzmittel gegeben? Nein > 1 f) 1) Wenn zutreffend, wie hoch sind diese? > 1 f) 2) Müssen die Finanzmittel durch einen Mitarbeiter freigegeben bzw. bewilligt werden? > 1 f) 3) Erhalten die Kinder und Jugendliche für Ihr Ehrenamt eine Aufwandsentschädigung (Bitte mit Höhe in € falls diese abweichend zu der Aufwandsentschädigung der sachkundigen Bürger ist)? Nein > 1 g) In welchen Ausschüssen der Stadt hat die Jugendvertretung Anhörungs-, Rede- und Antragsrecht? Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport, Rat der Stadt Bad Lippspringe > 1 h) Kann die Jugendvertretung sowohl an öffentlichen als auch nicht-öffentlichen Teil von Ausschüssen teilnehmen? Nur an öffentlichen Teilen > > 2) Falls Frage 1 nicht zutrifft, gab es bereits Bemühungen eine Jugendvertretung zu gründen? > 2 a) Gab es rechtliche Bedenken für eine solche Gründung? > > Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). > > Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. > > Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. > > Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. > > Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. > > Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. > > Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! > > Mit freundlichen Grüßen > > Antragsteller/in Antragsteller/in > > > > Anfragenr: 241964 > Antwort an: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> > > Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: > https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_LAAAAAl-mMqXhm-XqOztGzzpPl9RDl6VMWM4Wj7sRVtw6A9jtl-KmQjzleQRa8weM8XbSihxR04tr5IBvQnkxKIBSjZQt1pLX6f1gzmoQ6j9W7OL-w8X_6RmMb2CvKAbhmPYCVBQ0fWndatEAd0hdhaWhuw9ct7_oGcBStQDi3jBaQQiZJuzrev9iwPfyERPc3l-Rbx-4v4CmkuV1j2MlZplv0Aa3OimwfuCAstBYpdUFkrtw2 > > Postanschrift > Antragsteller/in Antragsteller/in > << Adresse entfernt >> > > -- > Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_HAAAADegWGGK13Yya7pU9Y2izRFE5t5ciAvTYdOUj6ptTqrEqzA5dm8JfzSQNB3g6XbLD8bDG151B0g1n0qkhvEKBD5_RJIYkCHzIe5_HfJyAKdGKcvxjWlLXhaiGLPtymiiRcv1tc0y4OlVyIzr2HwHXV80 versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: > https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_IAAAABS2rHRLnCH44wa646FxjPp7t1HqRZY2GCzOb_bUzBOMkWyUYz8srwrXS_fH38E4jFHXt6cAjNz6YVSWgTIKKTmP1UkPFX67NjYa8q4pKlgZ4cLOu_57Eg-edGzi-7xlHMk_1zcog9bYwz92dE8eJM8Tdl-TPKjfptINa6j4XhQyQ2 Anfragenr: 241964 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_LAAAAAQJTUA-1rkfAGMAwXpOKlKvicdOl1mj9l2i-laLgUenbHLqn6eHlcoqAAsZ8Y2Kys22PFMH59lXH5nmOiVm6sCzoDvRAnN9QIUw6V7AhqBx3YnEOGBWwrDiu3t3xfX4TWDfjiEO6YlHDkUtMqJynWurtDsten5wNi3P2XSlyGth797IAbqz1wIgvur8Nyan3YduPw9uQo4cS-cmsFWw2RpNsnKRC0qDwgS2MScZ1B78w2 -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_HAAAABzOz-X8g1FQqA4E1x38Enn5Z0ZhroGgvEgZr3s-7LWk85KUZ1MHKNVpayU-u3XYisLt2ZpQvUyILeEXTWADlJqFvDDOyVM1NsueW3mgqhLQDrV14JvM0-l-Tq4yRTTkEk6dT5_J78hKDuTmKahYyyL0 versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://nsp1.gkdpb.de/link?id=BCAAAABGd7m3lfMOLOIhx3uNR_1Qav4Ffx8-jQB0torD82ts_IAAAAA2wGzw_TC8zpatUU1POy-RKGcBdX0e3dxWrdXg588GNPEv-HMIYV1cn2-P01DtC24CtSwGu7I-dxZpKWwcT8JcjTC3Yepdbaikct5s7oh82CHz9cwqHYrs28hmnbbh2SCSP3DSdZBYMqzcMtWsXPuzhb_ITIj2HY-pI4fNykqNfw2

-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/

-- Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-999 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de   Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Gesendet: Montag, 11. April 2022 09:29 An: ZF LDI Poststelle (LDI) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: WG: Jugendvertretung in Bad Lippspringe [#241964] Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit teile ich Ihnen mit das meine Anfrage um Vermittlung hiermit erfolgreich abgeschlossen ist. Ich möchte mich ausdrücklich an Frau Hell bedanken für die schnelle Hilfe. Mit freundlichen Grüßen