Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch Staatsanwaltschaften der seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD nach JI-Richtlinie

Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch Staatsanwaltschaften des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland nach JI-Richtlinie

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Januar 2024
  • Frist
    27. Februar 2024
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Kalenderdaten (falls vorhande…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch Staatsanwaltschaften der seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD nach JI-Richtlinie [#298185]
Datum
24. Januar 2024 12:49
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch Staatsanwaltschaften des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland nach JI-Richtlinie
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 298185 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/298185/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Pöllmann. M…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch Staatsanwaltschaften der seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD nach JI-Richtlinie [#298185]
Datum
26. Januar 2024 08:53
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
825,3 KB
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Pöllmann. Mit freundlichen Grüßen

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Antrag nach dem ThürTG/ von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durc…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Antrag nach dem ThürTG/ von Meldungen nach Art. 30 (& 31) der JI-Richtlinie bzw. Art. 33 (& 34) DSGVO durch StA des Landes in der Zeit seit der Einleitung der Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland nach JI-Richtlinie
Datum
20. Februar 2024 10:15
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
926,6 KB
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Hildenhagen. Mit freundlichen Grüßen