Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022

Anfrage an: Sozialgericht Frankfurt (Oder)

Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022,

ansonsten die Information über Fehlen/Unterlassen von Meldungen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. August 2023
  • Frist
    6. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.08.2023
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mi…
An Sozialgericht Frankfurt (Oder) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022 [#285471]
Datum
4. August 2023 15:13
An
Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022, ansonsten die Information über Fehlen/Unterlassen von Meldungen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285471 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285471/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sozialgericht Frankfurt (Oder)
am 17.08.2023
Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre Anfrage vom 4. August 2023 danke ich Ihnen. Diese beantworte ic…
Details
Von
Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Betreff
AW: Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022 [#285471]
Datum
17. August 2023 14:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> für Ihre Anfrage vom 4. August 2023 danke ich Ihnen. Diese beantworte ich gerne wie folgt: Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg und der Brandenburger Sozialgerichte in Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam lauten: Die Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg – Datenschutz – Försterweg 2-6 14482 Potsdam Die Kontaktdaten der Behördlichen Datenschutzbeauftragten lauten: Richterin am Landessozialgericht Anja Gorgels Försterweg 2-6 14482 Potsdam Telefon: 0331 9818-5 Zuständige Aufsichtsbehörde für Beschwerden in Bezug auf Datenverarbeitungsvorgänge im nicht-justiziellen Bereich ist die Brandenburger Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Stahnsdorfer Damm 77 14532 Kleinmachnow. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.08.2023
Guten Tag, danke, aber das ist gar nicht die Antwort auf die oben gestellte Informationsfreiheitsanfrage. Mit fr…
An Sozialgericht Frankfurt (Oder) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022 [#285471]
Datum
18. August 2023 22:40
An
Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, danke, aber das ist gar nicht die Antwort auf die oben gestellte Informationsfreiheitsanfrage. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 285471 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285471/
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Sozialgericht Frankfurt (Oder)
am 22.08.2023
Sehr << Antragsteller:in >> Meldungen auf Grundlage von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 DSGVO sind in den Jahre…
Details
Von
Sozialgericht Frankfurt (Oder)
Betreff
AW: Kalenderdaten (falls vorhanden) von Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen des Gerichts in den Jahren 2023, 2022 [#285471]
Datum
22. August 2023 10:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Meldungen auf Grundlage von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 DSGVO sind in den Jahren 2022 und 2023 von hier aus nicht erfolgt. Mit freundlichen Grüßen
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