Kamera- und/oder Messstation

Anfrage an:
Stadt Göppingen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen zur Kamera- und/oder Messstation an der Jebenhäuser Brücke (nahe Kreuzung am WHG), sowie deren Legitimation & Nutzung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Kamera- und/oder Messstation [#26290]
Datum
27. Januar 2018 03:22
An
Stadt Göppingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zur Kamera- und/oder Messstation an der Jebenhäuser Brücke (nahe Kreuzung am WHG), sowie deren Legitimation & Nutzung.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Stadt Göppingen
Betreff
WG: Kamera- und/oder Messstation [#26290]
Datum
29. Januar 2018 08:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in beigefügte Anfrage zu Ihrer Glättemeldeanlage Jebenhäuser Brücke wird mit der Bitte um direkte Beantwortung übersandt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Stadt Göppingen
Betreff
WG: Kamera- und/oder Messstation [#26290]
Datum
29. Januar 2018 09:49
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in bei der Anlage handelt es sich um keine Kamera. Es ist die Glättemeldeanlage für diese Brücke. Ich gehe davon aus, dass damit Ihre Anfrage beantwortet ist. Mit freundlichem Gruß
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Kamera- und/oder Messstation [#26290]
Datum
2. Februar 2018 20:23
An
Stadt Göppingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Laut Wikipedia wird jedoch auch bei Glättemeldeanlagen eine Kamera eingesetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Gl%C3%A...). Sollte dies auf Ihre Anlage zutreffen, was geschieht mit den dabei anfallenden Daten und wie lange werden diese gespeichert? Könnten Sie mir bitte außerdem den Namen des Modells senden? Vielen Dank für Ihre Antwort bereits im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Von
Stadt Göppingen
Betreff
AW: WG: Kamera- und/oder Messstation [#26290]
Datum
5. Februar 2018 14:27
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in ich leite Ihre erneute Anfrage an den Betriebshof zur direkten Beantwortung weiter. Mit freundlichem Gruß
Von
Stadt Göppingen
Betreff
Glättemeldeanlagen
Datum
6. Februar 2018 13:01

Sehr geehrtAntragsteller/in unser Betriebshof hat 3 Glättemeldeanlagen in- und um das Stadtgebiet installiert. Fast alle größere Städte haben das auch. Diese Anlagen dienen ausschließlich der Optimierung des Winterdinstes. Die vorhandene Kamera richtet sich ausschließlich auf die Fahrbahnoberfläche, und ist deshalb datenschutzrechtlich unproblematisch. Die Firma  Luft und Boschung sind hier die Hersteller, und vertreiben diese Anlagen weltweit. Unsere Anlagen kommen von der Fa. Lufft in Fellbach. Wenn Sie an technischen Details interessiert sind, nenne ich Ihnen gerne einen kompetenten Ansprechpartner. Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.     Freundliche Grüße
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Glättemeldeanlagen [#26290]
Datum
18. Februar 2018 03:09
An
Stadt Göppingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26290 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in