Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen

Dokumente und Schriftwechsel, die die Ausstattung von Infovitrinen, Info-Displays und andersartigen Installationen an Bus- und Straßenbahn-Wartehallen mit Kameras und/oder anderen Sensoren betreffen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Juli 2021
  • Frist
    31. August 2021
  • Kosten dieser Information:
    10,00 Euro
  • 2 Follower:innen
Peter Müller
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Peter Müller
Betreff
Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen [#225618]
Datum
27. Juli 2021 10:52
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente und Schriftwechsel, die die Ausstattung von Infovitrinen, Info-Displays und andersartigen Installationen an Bus- und Straßenbahn-Wartehallen mit Kameras und/oder anderen Sensoren betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Müller Anfragenr: 225618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225618/
Mit freundlichen Grüßen Peter Müller
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Sehr geehrter Herr Müller, Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitt…
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff
21/00372 - AW: Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen [#225618]
Datum
2. August 2021 11:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Müller, Ihr Antrag ist hier eingegangen und wird unter dem o.g. Aktenzeichen bearbeitet. Bitte beachten Sie, dass IFG-Bescheide als Verwaltungsakte ergehen, die wir elektronisch nicht zustellen können. Wir benötigen daher eine zustellfähige Adresse. Sie bitten um Information über den voraussichtlich entstehenden Verwaltungsaufwand und die damit einhergehenden Kosten. Grundsätzlich besteht kein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz, im Voraus genauer über die Kosten informiert zu werden, da sich die Verwaltungskosten aus dem Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit Verwaltungsgebührenverzeichnis ergeben (siehe Tarifstelle 1004) und der Verwaltungsaufwand nicht angegeben werden kann, bevor er tatsächlich anfällt. Die Kosten bewegen sich im gesetzlichen Rahmen von 5-500 EUR. Sofern der Antrag abgelehnt wird, fallen keine Kosten an. Viele Grüße,
Peter Müller
Sehr << Anrede >> Bitte senden Sie mir die Unterlagen an folgende Adresse: << Adresse entfernt…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Peter Müller
Betreff
AW: 21/00372 - AW: Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen [#225618]
Datum
25. August 2021 19:47
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Bitte senden Sie mir die Unterlagen an folgende Adresse: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Peter Müller Anfragenr: 225618 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225618/ Postanschrift Peter Müller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Es sind keien Kameras in Bus- und Straßenbahn-Wartehallen verbaut. Stattdessen befindet sich dort ein Lichtsensor.
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Via
Briefpost
Betreff
Datum
14. September 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Es sind keien Kameras in Bus- und Straßenbahn-Wartehallen verbaut. Stattdessen befindet sich dort ein Lichtsensor.

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Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Abschließende Antwort zu "Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen"
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Via
Briefpost
Betreff
Abschließende Antwort zu "Kameras in Info-Displays von Bus- und Straßenbahn-Wartehallen"
Datum
14. September 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
2,6 MB