Kampagne zur re:publica 2018
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Alle Dokumente und Schriftwechsel zur Bundeswehrkampagne anlässlich der re:publica, die unter https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/991652152732012544 beschrieben ist („Zu bunt gehört auch grün“).
Anfrage erfolgreich
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Datum2. Mai 2018
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5. Juni 2018
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Simon Weiß
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente u…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Simon Weiß
- Betreff
- Kampagne zur re:publica 2018 [#29361]
- Datum
- 2. Mai 2018 18:54
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Dokumente und Schriftwechsel zur Bundeswehrkampagne anlässlich der re:publica, die unter https://twitter.com/bundeswehrInfo/status/991652152732012544 beschrieben ist („Zu bunt gehört auch grün“).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Simon Weiß
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Simon Weiß
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Simon Weiß
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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
(IFG), mit dem Si…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: Kampagne zur re:publica 2018 [#29361] hier: Simon Weiß
- Datum
- 15. Mai 2018 10:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
(IFG), mit dem Sie die Herausgabe von Dokumenten zur Re:publica 2018
beantragen.
Gemäß § 8 Abs. 1 IFG gibt die Behörde einem Dritten, dessen Belange durch
den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit
zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass er ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des
Informationszugangs haben kann (sog. „Drittbeteiligungsverfahren“). Sofern
der Antrag Daten Dritter im Sinne von § 5 Abs. 1 und 2 oder § 6 betrifft,
muss er begründet werden (§ 7 Abs. 1 S. 3 IFG).
Vor Einleitung des Drittbeteiligungsverfahrens fordere ich Sie daher auf,
Ihren Antrag um die erforderliche Begründung zu erweitern. Ich bitte in
diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass Ihr Antrag – einschließlich
der Begründung – dem Dritten im Rahmen des Drittbeteiligungsverfahrens
zur Kenntnis gebracht wird und zugleich zu beachten, dass vor diesem
Hintergrund die abschließende Bearbeitung Ihres Antrags nicht im Rahmen
der Monatsfrist nach § 7 Abs. 5 S. 2 IFG erfolgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
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Simon Weiß
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Als Begründung für meine Anfrage gebe ich I…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Simon Weiß
- Betreff
- AW: WG: Kampagne zur re:publica 2018 [#29361] hier: Simon Weiß [#29361]
- Datum
- 15. Mai 2018 15:42
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Als Begründung für meine Anfrage gebe ich Ihnen gerne mein Interesse an, zu einer öffentlichen Diskussion über die Aufgaben und Aufgabenerfüllung der Bundeswehr beizutragen, die auf einer möglichst fundierten Informationsgrundlage aufbaut.
Soweit ein Drittbeteiligungsverfahren durch die Schwärzung von Namen, Adress- oder Kontaktdaten in den erfragten Dokumenten entbehrlich werden würde, erkläre ich mich hiermit mit einer entsprechenden Auslegung meiner Anfrage einverstanden und würde in diesem Fall weiterhin von der ursprünglichen Monatsfrist ausgehen.
In jedem Fall würde ich Sie bitten, mir mitzuteilen, welcher der Paragraphen 5 und 6 einschlägig ist und um wen es sich bei den betroffenen Dritten handelt, soweit Sie mir diese Information zur Verfügung stellen können, ohne bereits dadurch schutzwürdige Daten zu offenbaren.
Mit freundlichen Grüßen
Simon Weiß
Anfragenr: 29361
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Simon Weiß
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Weiß,
vielen Dank für Ihre Nachricht und die Begründung Ihres Antrages. Die
antragsgegenständ…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Antwort: AW: WG: Kampagne zur re:publica 2018 [#29361] hier: Simon Weiß [#29361]
- Datum
- 16. Mai 2018 12:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Weiß,
vielen Dank für Ihre Nachricht und die Begründung Ihres Antrages. Die
antragsgegenständlichen Unterlagen umfassen u.a. Schriftverkehr mit der
republica GmbH und es liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass neben
personenbezogenen Daten im Sinne von § 5 Absatz 1 IFG auch
Geschäftsgeheimnisse im Sinne von § 6 Satz 2 IFG von Ihrem
Informationsbegehren betroffen sind. Da die Drittbeteiligte ein
schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss des Informationszugangs haben
kann, habe ich der republica GmbH Gelegenheit zur Äußerung innerhalb eines
Monats gemäß § 8 Absatz 1 IFG eingeräumt. Ich bitte Sie vor diesem
Hintergrund zu berücksichtigen, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage erst
im Lichte einer möglichen Stellungnahme der republica GmbH erfolgen kann
und damit noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Nach Prüfung …
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- Kampagne zur re:publica 2018 [#29361]
- Datum
- 20. Juni 2018 17:04
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Weiß,
ich komme zurück auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Nach Prüfung Ihres Antrages ist beabsichtigt, Ihnen amtliche Informationen
zu übersenden. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit der Schwärzung
personenbezogener Daten im Sinne des § 5 IFG einverstanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
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Simon Weiß
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich bin mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden, soweit der …
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- Simon Weiß
- Betreff
- AW: Kampagne zur re:publica 2018 [#29361]
- Datum
- 20. Juni 2018 17:16
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich bin mit der Schwärzung personenbezogener Daten einverstanden, soweit der Zugang dazu nach § 5 IFG ausgeschlossen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Simon Weiß
Anfragenr: 29361
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Simon Weiß
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Weiß,
auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29361] sende
ich Ihnen d…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- WG: Kampagne zur re:publica 2018 [#29361]
- Datum
- 5. Juli 2018 16:04
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Weiß,
auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#29361] sende
ich Ihnen die hierzu vorliegenden amtlichen Informationen. Die Verzögerung
der Beantwortung bitte ich zu entschuldigen; sie ist durch die
Drittbeteiligung der republica GmbH und die Korrespondenz mit ihrem
anwaltlichen Vertreter bedingt.
Personenbezogene Daten wurden gemäß § 5 IFG, Geschäftsgeheimnisse gemäß §
6 IFG unkenntlich gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
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