Kandidatenlisten zur Landtagswahl 2019

Die Listen der Kandidatinnen und Kandidaten der Landesverbände aller zur sächsischen Landtagswahl 2019 zugelassenen Parteien.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    4. August 2023
  • Frist
    6. September 2023
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Christian König
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Listen der Kandida…
An Landeswahlleiter beim Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen Details
Von
Christian König
Betreff
Kandidatenlisten zur Landtagswahl 2019 [#285490]
Datum
4. August 2023 15:59
An
Landeswahlleiter beim Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG/SächsUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Listen der Kandidatinnen und Kandidaten der Landesverbände aller zur sächsischen Landtagswahl 2019 zugelassenen Parteien.
Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG/§ 7 Abs. 1 SächsUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian König Anfragenr: 285490 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285490/ Postanschrift Christian König << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian König

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Landeswahlleiter beim Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen
Gz.: 1-0127/447/8 Sehr geehrter Herr König, wir danken für Ihre Anfrage. Unabhängig von formalen Fragen, n…
Von
Landeswahlleiter beim Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen
Betreff
AW: Kandidatenlisten zur Landtagswahl 2019 [#285490]
Datum
9. August 2023 08:26
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
7,8 KB


Gz.: 1-0127/447/8 Sehr geehrter Herr König, wir danken für Ihre Anfrage. Unabhängig von formalen Fragen, namentlich ob und inwieweit ein Anspruch auf Auskunft bzw. Bereitstellung von Informationen nach dem SächsTranspG, dem UIG oder dem VIG besteht, kann ich Sie auf die Bekanntmachungen der Landeswahlleiterin vom 05. Juli 2019 und vom 29. Juli 2019 hinweisen. Die entsprechenden Veröffentlichungen im Sächsischen Amtsblatt sind online verfügbar: · Leseversion Sonderdruck Nr. 5/2019, S. S322 ff. (Landeslisten-Bekanntmachung) unter https://www.recht-sachsen.de/veroffentlichungen/samaa/samaa/saechsisches-amtsblatt-sonderdruck-05-2019.html · Leseversion Amtsblatt Nr. 32/2019, S. 1071 (ergänzende Bekanntmachung Landesliste AfD Listenplätze 1 bis 30) https://www.recht-sachsen.de/saechsisches-amtsblatt-32-2019.html Mit freundlichen Grüßen