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Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die detaillierte Stellungnahme. Leider entsteht der Eindruck, daß Hamburg sich außer in Hinblick auf Hochwasserereignisse nicht anhand der örtlichen Gegebenheiten auf mögliche Gefahrenlagen vorbereitet. Das ist für mich als Bürger äußerst beunruhigend. Speziell die Auflistung anlass- und lagebezogener Maßnahmen hat wie der Name schon sagt eben nichts mit einer vorsorgenden Gefahrenanalyse zu tun. Auch die Aufzählung heutzutage verfügbarer Löschmittel hat keinen Bezug zu Unfällen mit Flüssiggas oder der Lage der Trasse der Güterumgehungsbahn in dichtest besiedelten Wohngebieten. Insoweit bin ich unsicher, ob Ihre Antwort sich auf meine Anfrage bezieht. Das HmbKatSG hatte ich bereits vor der Anfrage studiert. Darin sind lediglich allgemeine organisatorische Abläufe nach Eintritt eines Gefahrenfalles auf die Hamburger Behördenstrukturen heruntergebrochen. Das ist gut und notwendig, beinhaltet aber keine Analyse möglicher Gefahrenlagen in Hamburg. Sie führen im weiteren Richtlinien auf, welche nicht dem Transparenzgesetz unterlägen. Umgekehrt ist nicht nachvollziehbar, wieso deren Veröffentlichung zu vermeiden wäre oder warum Sie nicht freundlichkeitshalber eine Fundstelle angeben können, wenn Sie diese Richtlinien im Zusammenhang mit der Frage für einschlägig halten. Die Besondere Richtlinie für Bahnunfälle ist auf den offiziellen Seiten der Stadt Hamburg nicht zu finden, nicht unter landesrecht-hamburg.de, transparenz.hamburg.de oder auf den Seiten der Behörde für Inneres. Ich habe sie dennoch gefunden und studiert und auch dort wiederum nur Fragen der Zusammenarbeit unterschiedlicher Beteiligter behandelt gefunden, nicht aber eine spezifisch hamburgische Analyse von Gefahrenpotentialen. Geheimhaltungswürdige Passage waren gleichfalls nicht zu entdecken. Die weiteren von Ihnen aufgeführten Richtlinien "Allgemeine Richtlinie für den Katastrophenschutz" und "Besondere Richtlinie zur Abwehr von Gefahren durch gefährliche Schadstoffkonzentrationen in der Atmosphäre" scheinen weniger einschlägig. Um kurzfristig auf Ihre Antwort eingehen zu können, habe ich die Suche nach diesen Richtlinien und deren Lektüre zurück gestellt, ebenso wie sonstige auf der Seite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aufgelistete Richtlinien. Eine auf den Seiten der Innenbehörde referenzierte Großübung eines Bahnunfalls in Harburg im Sommer 2000 ist dort mit einer nicht enden wollenden Bilderklickstrecke dokumentiert, eine Auswertung findet sich aber nicht. Dies wäre immerhin einschlägig. Gleichwohl würde sich sechzehn Jahre später die Frage der Aktualität stellen. Mit der Formulierung "Das HmbTG begründet allerdings keinen Anspruch auf die Beantwortung von allgemeinen Fragen" legen Sie mir nahe, ich als Bürger bemühe mich selber nicht ausreichend selber um die Beantwortung meiner Fragen. Den im Abschnitt Vorbeugender Katastrophenschutz §13, Absatz 4 formulierten Anspruch der Information der Bevölkerung kann ich außer im Hinblick auf den Spezialfall Sturmfluten nur als nicht eingelöst bewerten. Insoweit finde ich Ihren Hinweis als unangemessen. Immerhin hat mich ihre umfassende Auflistung verfügbarer Vorschriften, die allesamt nicht im Ansatz den Gedanken der Gefahrenvorsorge erkennen lassen auf Gedanken gebracht, umgekehrt als nächstes nach Nutzungsbeschränkungen der fraglichen Bahnstrecke zu forschen. Dafür allerdings werde ich an anderer Stelle zu suchen haben. Daher danke ich Ihnen für heute und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Christian Völker Anfragenr: 14867 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>