Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke
- den Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke
Anfrage erfolgreich
-
Datum15. Mai 2023
-
17. Juni 2023
-
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Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Katastrophenschutzplan Kernk…
An
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke [#278948]
- Datum
- 15. Mai 2023 18:12
- An
- Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anfragenr: 278948
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/278948/
Postanschrift
Tobias Kempfer
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
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Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Kempfer,
angefügtes Dokument bitte ich zu beachten.
Abschließend weise ich darauf hin, dass …
- Von
- Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
- Betreff
- AW: Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke [#278948]
- Datum
- 13. Juni 2023 08:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempfer,
angefügtes Dokument bitte ich zu beachten.
Abschließend weise ich darauf hin, dass die Möglichkeit der Anrufung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Postfach 30 40, 55020 Mainz, (Telefon: +49 (0) 6131 208-2449, Telefax: +49 (0) 6131 208-2497, E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>) besteht, wenn eine Verletzung des Rechts auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz geltend gemacht wird.
Mit freundlichen Grüßen
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Tobias Kempfer
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG,…
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke“ [#278948]
- Datum
- 13. Juni 2023 09:31
- An
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/278948/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet.
Der Antrag bezieht sich auf den derzeit gültigen Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke aus 2011.
Die ADD beruft sich in Ihrem Schreiben darauf, dass der Entwurf zur Fortschreibung des Katastrophenschutzplanes als VS eingestuft sei. Dieser wurde jedoch garnicht angefragt.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anhänge:
- 278948.pdf
- 2023-06-13_1-antwortanpetent.pdf
Anfragenr: 278948
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/278948/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Tobias Kempfer
Sehr << Anrede >>
nach Auskunft des MdI ist lediglich der Alarmierungsteil als VS eingestuft. Einer V…
An
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
Details
- Von
- Tobias Kempfer
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Katastrophenschutzplan Kernkraftwerke“ [#278948]
- Datum
- 13. Juni 2023 23:30
- An
- Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
nach Auskunft des MdI ist lediglich der Alarmierungsteil als VS eingestuft. Einer Veröffentlichtung des aktuell gültigen Katastrophenschutzplanes Kernkraftwerke sehe daher bis zum 17 Juni 2023 entgegen.
Es steht Ihnen selbstverständlich frei, die existierenden AEP auf Ihrer Webseite zu veröffentlichen und hier zu verlinken.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Kempfer
Anhänge:
- aep.png
Anfragenr: 278948
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/278948/
Postanschrift
Tobias Kempfer
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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1. September 2023 07:36
Bitte noch die abschliessende Antwort hochladen.
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 2. Oktober 2023 14:50
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
GZ 0831#2023/0001-0382 Ref_22.0231 Antwort #278948 - KatS-Plan KKW Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten …
- Von
- Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz
- Betreff
- GZ 0831#2023/0001-0382 Ref_22.0231 Antwort #278948 - KatS-Plan KKW
- Datum
- 11. Oktober 2023 16:46
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.
Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
Mit freundlichen Grüßen
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Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
GZ 900-0003#2023/0120-0104 LfDI - Beendigung des Verfahrens Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie de…
- Von
- Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
- Betreff
- GZ 900-0003#2023/0120-0104 LfDI - Beendigung des Verfahrens
- Datum
- 16. Oktober 2023 11:38
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie den beigefügten Dateianhang.
Diese E-Mail ist maschinell erstellt und wird nicht namentlich unterzeichnet.
Mit freundlichen Grüßen
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