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Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in nach Prüfung Ihrer Anfrage zur Veröffentlichung aller Alarm- und Einsatzpläne des Katastrophenschutzes des Landkreises Altenburger Land muss ich Ihnen mitteilen, dass wir dieser nicht nachkommen werden. Laut § 7 Abs. 1 Nr. 6 ThürlFG dürfen keine amtlichen Informationen veröffentlicht werden, wenn dies eine nachteilige Auswirkung auf die öffentliche Sicherheit, insbesondere die der sonstigen für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen einschließlich ihrer Aufsichtsbehörden haben kann. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 26.07.2019 möchten wir Ihnen wie folgt antworten. Die Stabsstelle Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Altenburger Land überarbeitet derzeit zwei externe Notfallpläne auf Grundlage der Richtlinie 2012/18/EU Artikel 12. Diese Pläne betreffen folgende Firmen: · Lobbe Industrieservice GmbH & Co. KG Werksallee 12 04617 Rositz · Roth Agrarhandel GmbH Zum Wasserturm 80 04626 Schmölln Diese Überarbeitung wird voraussichtlich bis zum 4.Quartal 2020 abgeschlossen sein. Anschließend werden die neuen Pläne nach § 33 Absatz 5 Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz für die Dauer von einem Monat der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg ausgelegt. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie diese Pläne, nach erfolgter Auslegung und Genehmigung, in digitaler Form zugesandt haben möchten. Weiterhin können wir Ihnen keine Alarm- und Einsatzpläne zur Verfügung stellen. Sämtliche Pläne dieser Art unterliegen der Zuständigkeit der jeweiligen Gemeinde. Die Stabsstelle Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Altenburger Land unterstützt die Gemeinden lediglich bei der Erstellung dieser Pläne. Daher sind wir nicht berechtigt diese zu veröffentlichen. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort. Der Katastrophenschutzstab des Landkreises Altenburger Land führt jedes Jahr eine Gefährdungsanalyse durch, woraus sich aktuell drei Gefahrenschwerpunkte ergeben: 1. Hochwasser 2. Lobbe Industrieservice GmbH & Co. KG Werksallee 12 04617 Rositz 3. Roth Agrarhandel GmbH Zum Wasserturm 80 04626 Schmölln Im Falle einer Hochwasser Lage gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Landes Thüringen, nach denen diese Lagen abgearbeitet werden. Für die weiteren Gefahrenschwerpunkte sind unsererseits vorbereitende Maßnahmen in Form von externen Notfallplänen getroffen wurden. Wie bereits mitgeteilt können diese nach erfolgter Überarbeitung bereitgestellt werden. Mit freundlichen Grüßen