Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen
Anfrage an:
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Verwendetes Gesetz:
Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG)
alle verfügbaren Informationen zum Einsatz von Software zur Filterung bzw. zur Erkennung und Klassifizierung von Inhalten über Datennetze, wie z.B. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Maßgeblich ist dabei, ob die Information bei Ihnen verfügbar ist, nicht, wer die Filter betreibt oder Herrin des Verfahrens ist. Dazu zählen auch Rechnungen, Ausschreibungen und Beschaffungs-Unterlagen, Lizenzverträge, Handbücher und technische Dokumentation, sowie Unterlagen aus der Gremienbetreuung.
Ergebnis der Anfrage
29. Juni: Anfrage, 6. Juli: Erinnerungsemail nach ausbleibender Bestätigung des Eingangs, 10. Juli Rückfrage zum Antrag.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum29. Juni 2023
-
1. August 2023
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Mathias Schindler
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mi…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 29. Juni 2023 12:58
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle verfügbaren Informationen zum Einsatz von Software zur Filterung bzw. zur Erkennung und Klassifizierung von Inhalten über Datennetze, wie z.B. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Maßgeblich ist dabei, ob die Information bei Ihnen verfügbar ist, nicht, wer die Filter betreibt oder Herrin des Verfahrens ist. Dazu zählen auch Rechnungen, Ausschreibungen und Beschaffungs-Unterlagen, Lizenzverträge, Handbücher und technische Dokumentation, sowie Unterlagen aus der Gremienbetreuung.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 282734
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Mathias Schindler
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Mathias Schindler
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Mathias Schindler
Guten Tag,
am 29. Juni habe ich eine Anfrage um Zugang zu Informationen an Sie gestellt. Ich bitte um eine Bestät…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 6. Juli 2023 13:03
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
am 29. Juni habe ich eine Anfrage um Zugang zu Informationen an Sie gestellt. Ich bitte um eine Bestätigung, dass Sie diese Anfrage erhalten haben und mein Antrag bearbeitet wird.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 282734
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Sehr geehrter Herr Schindler,
vielen Dank. Wir haben Ihren Antrag auf Akteneinsicht erhalten.
Bitte benennen S…
- Von
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Betreff
- Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 10. Juli 2023 14:21
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schindler,
vielen Dank. Wir haben Ihren Antrag auf Akteneinsicht erhalten.
Bitte benennen Sie uns genau, welche Informationen Sie einsehen wollen. Aus den von Ihnen unten stehen Ausführungen ist nicht ganz klar, ob Sie nun Rechnungen, Ausschreibungen und Beschaffungs-Unterlagen, Lizenzverträge, Handbücher und technische Dokumentation, sowie Unterlagen aus der Gremienbetreuung benötigen oder ob Sie wissen wollen, wie wir Software zur Filterung bzw. zur Erkennung und Klassifizierung von Inhalten über Datennetze, wie z.B. Jugendschutzfilter an Potsdamer Schulen einsetzen.
Bitte spezifizieren dies noch mal.
Vielen Dank im Voraus.
Bereich IT-Infrastruktur uns Service der Landeshauptstadt Potsdam
Zeige die zitierte Nachricht an-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: << Adresse entfernt >> [#282734] <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>>
Gesendet: Donnerstag, 29. Juni 2023 12:59
An: Poststelle <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>>
Betreff: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle verfügbaren Informationen zum Einsatz von Software zur Filterung bzw. zur Erkennung und Klassifizierung von Inhalten über Datennetze, wie z.B. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden. Maßgeblich ist dabei, ob die Information bei Ihnen verfügbar ist, nicht, wer die Filter betreibt oder Herrin des Verfahrens ist. Dazu zählen auch Rechnungen, Ausschreibungen und Beschaffungs-Unterlagen, Lizenzverträge, Handbücher und technische Dokumentation, sowie Unterlagen aus der Gremienbetreuung.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
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Mathias Schindler
Guten Tag,
Die Anfrage richtet sich nach den Bestimmungen des Brandenburgischen AIG und ist daher zunächst ein An…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 10. Juli 2023 14:43
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
Die Anfrage richtet sich nach den Bestimmungen des Brandenburgischen AIG und ist daher zunächst ein Antrag auf Einsicht in Akten (§ 1 AIG) und nicht eine Anfrage auf Auskunftserteilung. In meiner Anfrage vom 29. Juni habe ich daher die bei Ihnen vorhandenen Informationen benannt ("alle verfügbaren Informationen zum Einsatz von Software zur Filterung bzw. zur Erkennung und Klassifizierung von Inhalten über Datennetze, wie z.B. Jugendschutzfilter, wie sie an Potsdamer Schulen eingesetzt werden") und habe danach ausdrücklich nicht abschließend die Arten von Informationen aufgezählt, die von der Anfrage erfasst sind (" Dazu zählen auch Rechnungen, Ausschreibungen und Beschaffungs-Unterlagen, Lizenzverträge, Handbücher und technische Dokumentation, sowie Unterlagen aus der Gremienbetreuung."). Der zweite Teil ist daher als eine Hilfestellung zum ersten Teil zu verstehen, damit Klarheit herrscht, welche Akten gemeint sind. Die Anfrage ist daher nach § 6 Abs. 1 S. 1 AIG hinreichend bestimmt.
Wenn sie über die Gewährung des Zugangs zu den Akten hinaus aus eigener Initiative Erklärungen oder Erläuterungen beilegen wollen, habe ich dagegen keine Einwände.
Der Aktenbegriff des AIG ist weit auszulegen.
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 282734
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Guten Tag Herr Schindler,
eine Einsicht in Unterlagen der Gremienbetreuung ist unproblematisch und kann ohne Weit…
- Von
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 17. Juli 2023 13:26
- Status
- Warte auf Antwort
Guten Tag Herr Schindler,
eine Einsicht in Unterlagen der Gremienbetreuung ist unproblematisch und kann ohne Weiteres gewährt werden. Bei den restlichen Unterlagen umfasst eine Herausgabe kritische Informationen hinsichtlich der IT-Sicherheit. Wir prüfen aktuell intern, wie wir den Umfang der Akteneinsicht gestalten - insbesondere ob dieser Schutzbedürftige Belange im Einzelfall entgegen stehen kann. Wir kommen zu gegebener Zeit unaufgefordert auf Sie zurück.
Vorher können wir Ihnen eine Sprechstunde anbieten, in der wir Ihnen die Proxy-, Firewall- und Anti-Spam-Blocking-Funktionalität unserer IT-Infrastruktur an den Schulen erläutern. Sie können sicher sein, dass hier nach Best-Practice-Ansätzen implementiert wurde. Für die Sprechstunde wäre ein Termin noch im Juli möglich.
Wir danken vorab für Ihr Verständnis hinsichtlich der Vertraulichkeit der Informationen und hoffen, dass Ihre Interessen dennoch zufriedenstellend gewahrt werden.
Wir würden uns über Feedback freuen.
Mit freundlichen Grüßen
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Mathias Schindler
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Email. Sie schreiben darin, dass Sie aktuell intern prüfen, wie Sie den Umfang de…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 17. Juli 2023 13:52
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Email. Sie schreiben darin, dass Sie aktuell intern prüfen, wie Sie den Umfang der Akteneinsicht gestalten. Die Vorgaben des § 6 Abs. 1 AIG zu Fristen, zur Beratung, zu einem evtl. erforderlichen Zwischenbescheid sowie zur Begründung bei einer Ablehnung des Antrages sind Ihnen dazu bekannt.
Sie bieten dazu eine Sprechstunde zur Erläuterung bestimmter Funktionen ihrer IT-Infrastruktur an. Dieses Angebot möchte ich gerne außerhalb und unabhängig von diesem AIG-Antrag annehmen. Ich kontaktiere Sie dazu in separater Email und lasse den Antrag auf Akteneinsicht unverändert bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 282734
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/282734/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Sehr geehrter Herr Schindler,
vielen Dank für Ihre Antwort. Einen Termin können wir kurzfristig vereinbaren.
Par…
- Von
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 17. Juli 2023 14:25
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schindler,
vielen Dank für Ihre Antwort. Einen Termin können wir kurzfristig vereinbaren.
Parallel hierzu wird die beantragte Akteneinsicht geprüft. Bereits jetzt ist absehbar, dass diese nicht innerhalb eines Monats erfolgen kann.
Mit freundlichen Grüßen
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Mathias Schindler
Guten Tag,
sie haben Post in ihrer Inbox für IT-Infrastruktur und Service bezüglich eines Termins.
Mit freundlic…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 17. Juli 2023 16:07
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
sie haben Post in ihrer Inbox für IT-Infrastruktur und Service bezüglich eines Termins.
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 282734
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Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Hallo Herr Schindler,
tut mir leid, dass die Abstimmung so lange gedauert hat. Mit folgendem Inhaltsverzeichnis w…
- Von
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 3. August 2023 10:51
- Status
- Warte auf Antwort
Hallo Herr Schindler,
tut mir leid, dass die Abstimmung so lange gedauert hat. Mit folgendem Inhaltsverzeichnis würden wir in die Akteneinsicht gehen:
- Lizenz-/Support-Verträge
- Knowledge-Base der eingesetzten Firewall-Technik
- Unterlagen aus der Gremienbetreuung
Wenn das so in Ordnung für Sie ist, würden wird diese Unterlagen vorbereiten.
Mit freundlichen Grüßen
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Mathias Schindler
Guten Tag,
danke für Ihre Email. Ich muss gestehen, dass ich unter "Inhaltsverzeichnis" möglicherweise …
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 6. August 2023 21:38
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
danke für Ihre Email. Ich muss gestehen, dass ich unter "Inhaltsverzeichnis" möglicherweise andere Erwartung hatte als die etwas grobere Wiedergabe der möglichen Inhalte, die unter den Scope meiner Anfrage fallen.
Könnten Sie mir kurz beschreiben, was die Funktion dieses Inhaltsverzeichnisses im Bezug auf meinen AIG-Antrag ist und im Bezug auf die bei Ihnen vorliegenden Informationen?
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 282734
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Sehr geehrter Herr Schindler,
wie mit dem Fachbereich abgestimmt, gibt es die Möglichkeit einer persönlichen Akte…
- Von
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 12. September 2023 12:03
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schindler,
wie mit dem Fachbereich abgestimmt, gibt es die Möglichkeit einer persönlichen Akteneinsicht.
Bitte bedenken Sie, dass wir vertrauliche Informationen zu u. A. Konfigurationen (Schutzbedarf hoch) nicht öffentlich teilen können. Letztlich ist mein Fachbereich 914 dafür verantwortlich, dass Vorgaben gemäß DSGVO sowie auch BSI (zukünftig als KRITIS-Betreiber) eingehalten werden. Hier werden wir regelmäßig extern geprüft und nehmen unsere Verantwortung, insbesondere auch bei besonders schützenswerten Daten (Minderjährige), sehr ernst.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Mathias Schindler
Guten Tag,
vielen Dank für die Antwort von <<E-Mail-Adresse>> von heute auf meine Rückfrage vom 6. Au…
An
Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Details
- Von
- Mathias Schindler
- Betreff
- AW: Kinder- und Jugendschutz im Internet - Kinderschutzsoftware an Potsdamer Schulen [#282734]
- Datum
- 12. September 2023 13:30
- An
- Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
vielen Dank für die Antwort von <<E-Mail-Adresse>> von heute auf meine Rückfrage vom 6. August. Ich stimme Ihnen darin zu, dass die Bestimmungen des AIG einzuhalten sind, auch hinsichtlich anwendbarer Ausnahmen, die z.B. Schwärzungen erforderlich machen. An dieser Stelle haben wir vermutlich keinen Dissens.
Wichtig ist mir nur, dass es Klarheit darüber gibt, es mit dem Inhaltsverzeichnis vom 3. August gemeint ist. Das Thema des Antrages auf Akteneinsicht ist durch meinen Antrag (mitsamt der Erklärungsemail am 10. Juli) bereits bestimmt. Ein Inhaltsverzeichnis, wie ich es aus vergleichbaren Anfragen nach z.B. dem Akteneinsichtsrecht durch Verordnung EG/1049/2001 erlebt habe. Ein (eher zufällig ausgewähltes) Beispiel ist ein Inhaltsverzeichnis wie etwa https://www.asktheeu.org/de/request/communication_between_dg_cnect_o#incoming-17794, das von der Europäischen Kommission auf eine Anfrage hin erstellt wurde.
Bisher habe noch keine inhaltliche Antwort auf meine Frage vom 6. August erhalten und ich möchte gerne ein Missverständnis vermeiden, dass z.B. mit der Abnahme der drei Punkte aus ihrer Email indirekt eine weitere Themeneingrenzung angenommen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 282734
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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