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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrte Frau Tillmann vielen Dank für Ihre Anfrage nach einem Klimaschutzplan der Stadt Rudolstadt. Leider kann ich Ihre Anfrage nicht ausführlicher beantwortet und auch keine Unterlagen zusenden. Die Stadt Rudolstadt hat bislang keinen entsprechenden Klimaschutzplan erarbeitet und ein solcher ist auch nicht in Vorbereitung. Thüringer Kommunen sind weder im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung als auch der übertragenen Aufgaben verpflichtet, Klimaschutzpläne zu erstellen. Nach § 8 Abs. 2 des Thüringer Klimaschutzgesetzes vom 18.12.2018 können Gemeinden Klimaschutzstrategien erstellen oder bestehende Strategien in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich fortschreiben. Eine Verpflichtung besteht aber nicht, gesetzlich verpflichtet hat sich nach dem Thüringer Klimaschutzgesetz allein der Freistaat Thüringen. Wenn Sie dazu recherchiert haben, wissen Sie sicher, dass bisher bundesweit nur sehr wenige Kommunen, im Regelfall auch nur größere Städte, einen umfangreichen Klimaschutzplan mit Klimaschutzzielen beschlossen haben. Die Stadt Rudolstadt ist aber deshalb nicht untätig. So wurde schon Ende 2020 einen Energiemanager eingestellt, dessen Aufgabe die Einführung eines kommunalen Energiemanagements für alle öffentlichen Bereiche ist. Derzeit wird eine umfassende Gebäudeanalyse fertiggestellt, mit dem Ziel den Energieverbrauch der städtischen Liegenschaften zu senken, den Einsatz von Solaranlagen auf Dächern für die Eigenstromerzeugung vorzubereiten und so einen erheblichen Teil zur Umweltentlastung beizutragen. Weitere einzelne Maßnahmen und Strategieüberlegungen werden folgen. Die Stadt Rudolstadt beachtet im Zuge ihrer Aufgabenwahrnehmung aber alle gesetzlichen Grundlagen, zu denen auch alle geltenden Umweltgesetze, Anforderungen und technische Standards gehören und ist zu einem sparsamen Umgang mit Ressourcen verpflichtet. Weitere Maßnahmen und Ziele der Stadt Rudolstadt finden sich zudem in der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK 2030) von 2019. Tagesaktuell werden derzeit darüber hinaus noch weitergehende Energieeinsparmaßnahmen auf Grund der bestehenden Energieknappheit nach den erlassenen Bundesverordnungen umgesetzt. Wir hoffen Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen