Klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen

Am 21. Juli 2023 berichtete der Tagesspiegel unter der Schlagzeile "BMG, BMBF und DFG erkennen kaum Handlungsbedarf" das folgende:

Für Regelungen zu anderen klinischen Studien – um die es in diesem Artikel geht und von deren Ausgang die Öffentlichkeit häufig nichts erfährt – hält das BMG sich nicht für zuständig. Denn diese Studien werden vor allem im universitären Bereich durchgeführt. „Für Studien generell, die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen,verweise ich an das zuständige BMBF“, so der BMG-Sprecher. Die von dem Wissenschaftlerkreis geäußerte „Kritik konzentriert sich im Wesentlichen auf das BMBF und die DFG, die hier zuständig sind“, teilt der BMG-Sprecher mit.

Fragen:

1. Wieviele interventionelle klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen wurden in Deutschland im Kalendarjahr 2022 initiiert?
2. Wieviele dieser Studien wurden im universitären Bereich durchgeführt?
3. Wieviele dieser Studien wurden vom DFG finanziert?
4. Wieviele dieser Studien wurden weder im universitären Bereich durchgeführt noch vom DFG finanziert?

Bitte teilen Sie zugleich mit, auf welcher Definition von "interventionelle klinische Studien" Ihre Antworten beruhen.

Diese Anfrage wird im Auftrag von TranspariMED erstellt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    23. Juli 2023
  • Frist
    26. August 2023
  • Ein:e Follower:in
Till Bruckner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 21. Juli 2023 berichtete der Tages…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Till Bruckner
Betreff
Klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen [#284482]
Datum
23. Juli 2023 18:21
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am 21. Juli 2023 berichtete der Tagesspiegel unter der Schlagzeile "BMG, BMBF und DFG erkennen kaum Handlungsbedarf" das folgende: Für Regelungen zu anderen klinischen Studien – um die es in diesem Artikel geht und von deren Ausgang die Öffentlichkeit häufig nichts erfährt – hält das BMG sich nicht für zuständig. Denn diese Studien werden vor allem im universitären Bereich durchgeführt. „Für Studien generell, die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen,verweise ich an das zuständige BMBF“, so der BMG-Sprecher. Die von dem Wissenschaftlerkreis geäußerte „Kritik konzentriert sich im Wesentlichen auf das BMBF und die DFG, die hier zuständig sind“, teilt der BMG-Sprecher mit. Fragen: 1. Wieviele interventionelle klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen wurden in Deutschland im Kalendarjahr 2022 initiiert? 2. Wieviele dieser Studien wurden im universitären Bereich durchgeführt? 3. Wieviele dieser Studien wurden vom DFG finanziert? 4. Wieviele dieser Studien wurden weder im universitären Bereich durchgeführt noch vom DFG finanziert? Bitte teilen Sie zugleich mit, auf welcher Definition von "interventionelle klinische Studien" Ihre Antworten beruhen. Diese Anfrage wird im Auftrag von TranspariMED erstellt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Till Bruckner Anfragenr: 284482 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284482/ Postanschrift Till Bruckner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Till Bruckner
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Bruckner, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen [#284482]
Datum
24. Juli 2023 13:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Bruckner, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Bruckner, wir nehmen Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Über das öffentlich zugängliche …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Klinische Studien die nicht Arzneimittel und Medizinprodukte betreffen [#284482]
Datum
21. August 2023 13:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Bruckner, wir nehmen Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag. Über das öffentlich zugängliche Deutsche Register Klinischer Studien (DRKS) können sich Patientinnen und Patienten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und weitere Nutzergruppen über klinische Studien informieren, die in Deutschland durchgeführt werden, und speziell nach passenden Studien für eine Teilnahme suchen. Das DRKS bietet die Möglichkeit, Informationen zu geplanten, laufenden und abgeschlossenen klinischen Studien zu suchen oder eigene Studien über die Registrierung anderen zugänglich zu machen und ist das von der WHO anerkannte Primärregister für Deutschland. Das DRKS bietet damit einen Überblick über in Deutschland durchgeführte, patientenorientierte klinische Studien. Zu allgemeinen Fragen zu klinischen Studien und deren Förderung/Finanzierung verweisen wir an das BMBF. Mit freundlichen Grüßen