Kommunaler Ordnungsdienst Kiel - Reizstoffsprühgerät (RSG) für Behörden

Anfrage an: Landeshauptstadt Kiel

Vorhandene Unterlagen bzgl. der Anschaffung (z.B. Hersteller, Modell)
und zur Verwendung (z.B. Bedienungsanleitung) des
vom Kommunalen Ordnungsdienst seit Sommer 2023 verwendeten
"behördlichen Reizstoffstoffsprühgerät" bzw.
"Reizstoffsprühgerät (RSG) für Behörden".

Dass der KOD damit ausgestattet ist,
wurde mit Schreiben des KOD vom 17. Oktober 2023 14:01 mitgeteilt, siehe:
https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunaler-ordnungsdienst-kod-bestellung-koerperlicher-zwang-hilfsmittel-koerperlicher-gewalt-waffen/842808/anhang/antwortschreiben_geschwaerzt.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2023
  • Frist
    21. November 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vorhandene Unterlagen bzgl. der Ansch…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunaler Ordnungsdienst Kiel - Reizstoffsprühgerät (RSG) für Behörden [#290484]
Datum
19. Oktober 2023 09:53
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vorhandene Unterlagen bzgl. der Anschaffung (z.B. Hersteller, Modell) und zur Verwendung (z.B. Bedienungsanleitung) des vom Kommunalen Ordnungsdienst seit Sommer 2023 verwendeten "behördlichen Reizstoffstoffsprühgerät" bzw. "Reizstoffsprühgerät (RSG) für Behörden". Dass der KOD damit ausgestattet ist, wurde mit Schreiben des KOD vom 17. Oktober 2023 14:01 mitgeteilt, siehe: https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunaler-ordnungsdienst-kod-bestellung-koerperlicher-zwang-hilfsmittel-koerperlicher-gewalt-waffen/842808/anhang/antwortschreiben_geschwaerzt.pdf
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290484 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290484/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landeshauptstadt Kiel
Ihre Anfrage bzgl. RSG des KOD Sehr << Antragsteller:in >> folgende Reizstoffsprühgeräte (RSG) der Fi…
Von
Landeshauptstadt Kiel
Betreff
Ihre Anfrage bzgl. RSG des KOD
Datum
19. Oktober 2023 15:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> folgende Reizstoffsprühgeräte (RSG) der Firma HOERNECKE wurden für den KOD der LH Kiel beschafft: TW1000 RSG-6 ALLROUND (Polizei-Geräteklasse RSG 3) - TW1000<https://www.tw1000.com/alle-produkte/law-enforcement/tw1000-rsg/tw1000-rsg-6-allround-polizeibezeichnung-rsg-3/> Im Anhang finden Sie die mitgelieferte Bedienungsanleitung. Die RSG wurden zentral vom MIKWS SH beschafft und dort von uns empfangen. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Anfrage bzgl. RSG des KOD [#290484] Guten Tag, herzlichen Dank für Ihre prompte Rückmeldung. Mit einer A…
An Landeshauptstadt Kiel Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage bzgl. RSG des KOD [#290484]
Datum
19. Oktober 2023 20:16
An
Landeshauptstadt Kiel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, herzlichen Dank für Ihre prompte Rückmeldung. Mit einer Antwortzeit von 09:53-15:46 = 5h53min haben Sie bzgl. IZG-Anfragen einen mir neuen Rekord erreicht. Herzlichen Glückwunsch. Bei Veränderungen in der realen Welt liegt der Rekord bei 2 Arbeitstage minus 66 Minuten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290484 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290484/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>