Kommunikation an Sachsen-Anhalt zu Schulzeugnis als digitalem Zertifikat

Alle Kommunikation des BMBF an Stellen des Landes Sachsen-Anhalt betreffend der dort geplanten Ausstellung des Schulzeugnisses als digitales Zertifikat.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. August 2022
  • Frist
    6. September 2022
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Maximilian Henning
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Kommunikatio…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
Maximilian Henning
Betreff
Kommunikation an Sachsen-Anhalt zu Schulzeugnis als digitalem Zertifikat [#256132]
Datum
2. August 2022 10:46
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Kommunikation des BMBF an Stellen des Landes Sachsen-Anhalt betreffend der dort geplanten Ausstellung des Schulzeugnisses als digitales Zertifikat.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 256132 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/256132/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Maximilian Henning << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Henning

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.08.2022 Sehr geehrter Herr Henning, vielen Dank für Ihren Antr…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.08.2022
Datum
16. September 2022 12:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Henning, vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang vom 2. August 2022. Sie bitten darin, Ihnen Folgendes zuzusenden: "Alle Kommunikation des BMBF an Stellen des Landes Sachsen-Anhalt betreffend der dort geplanten Ausstellung des Schulzeugnisses als digitales Zertifikat". Beigefügt übersende ich Ihnen das hierzu im BMBF vorliegende Dokument. Hierbei handelt es sich um eine Einordnung im Rahmen einer von dem Land Sachsen-Anhalt durchgeführten Experten-Evaluation. Autor des Dokuments ist nicht das BMBF, sondern ich persönlich; es handelt sich um eine auf Bitte hin von mir - nicht in der Rolle als BMBF-Mitarbeiter, sondern als Forschender - verfasste Expertise. Die im Dokument enthaltenen Meinungen und Aussagen sind daher ausschließlich meine persönlichen, nicht solche des BMBF. Weitere Kommunikationen des BMBF zur Ausstellung von Schulzeugnissen als digitales Zertifikat liegen im BMBF nicht vor. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen