Kommunikation mit AA zu Ausflügen

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

- jegliche Kommunikation zwischen Auswärtigen Amt und BMVg (u. a. Luftwaffe) zum Ausflug von deutschen Staatsangehörigen aus Israel

vgl. https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1712870024405246181?t=bvuvnqOekQfm8d9fbA3jWw&s=19

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    14. Oktober 2023
  • Frist
    22. Dezember 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.10.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - jegliche Kommunikation zwischen Aus…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]
Datum
14. Oktober 2023 21:13
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche Kommunikation zwischen Auswärtigen Amt und BMVg (u. a. Luftwaffe) zum Ausflug von deutschen Staatsangehörigen aus Israel vgl. https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1712870024405246181?t=bvuvnqOekQfm8d9fbA3jWw&s=19
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290195/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 16.10.2023
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V607 Betreff: Info…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]; Empfangsbestätigung
Datum
16. Oktober 2023 13:14
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V607 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14. Oktober 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 14. Oktober 2023 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V607 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.11.2023
Az 39-22-17/A5/V607 Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermag an o. g. Anfrage zu erinnern. Die Frist läuft in …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]; Empfangsbestätigung [#290195]
Datum
14. November 2023 11:48
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az 39-22-17/A5/V607 Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermag an o. g. Anfrage zu erinnern. Die Frist läuft in vier Tagen ab. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290195/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesministerium der Verteidigung
am 15.11.2023
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betr…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]
Datum
15. November 2023 13:52
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14. Oktober 2023 Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 14. Oktober 2023 (Bezug). Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung. Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen. Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb" gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen und Urlaubsabwesenheiten für weitere Verzögerungen. Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu beantworten. Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung. Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.12.2023
Az 39-22-17/A5/V607 Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermag an o. g. Anfrage zu erinnern. Mit freundlichen …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]
Datum
4. Dezember 2023 11:21
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Az 39-22-17/A5/V607 Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermag an o. g. Anfrage zu erinnern. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290195/
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Bundesministerium der Verteidigung
am 15. April
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betr…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]
Datum
15. April 2024 13:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14. Oktober 2023 Sehr << Antragsteller:in >> Bezug nehmend auf Ihren gestellten IFG-Antrag vom 14. Oktober 2023 (Bezug) teile ich Ihnen zum aktuellen Bearbeitungsstand mit, dass aufgrund einer noch ausstehenden Mitzeichnung eines anderes Ressorts eine abschließende Bearbeitung und Bescheidung Ihres Antrages leider noch nicht erfolgen konnte. Ich bitte daher nochmals um Verständnis für die Verzögerung. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium der Verteidigung
am 23. April
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betre…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Kommunikation mit AA zu Ausflügen [#290195]; hier: Übersendung des Bescheids
Datum
23. April 2024 10:02
Status
Anfrage abgeschlossen
bmvgroi1-39-22-17a5v607_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,0 MB
Klassifizierung: OFFEN – AMTS- U. DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 14. Oktober 2023 (s.u.) Sehr << Antragsteller:in >> ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützte Anfrage vom 14. Oktober 2023 und übersende Ihnen hierzu mit dieser E-Mail den Bescheid. Sie erhalten zudem in den nächsten Tagen den Bescheid noch einmal auf dem Postweg. Für die lange Bearbeitungsdauer bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 23. April
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation mit AA zu Ausflügen“ [#290195]
Datum
23. April 2024 10:06
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/290195/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich die Angaben zur Ablehnung des BMVg für unzureichend halte. Es ist nicht absehbar, wie die zumindest teilweise Herausgabe einen Ausschlusstatbestand des § 3 IFG erfüllen kann. Eine komplette Ablehnung halte ich für rechtswidrig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 290195.pdf - 2024-04-23_1-bmvgroi1-39-22-17a5v607.pdf Anfragenr: 290195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290195/
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<< Anfragesteller:in >>
am 23. April
RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Sehr << Anrede >> ich bedanke mich für die vorab digitale Übersendung. …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation mit AA zu Ausflügen“ [#290195]
Datum
23. April 2024 10:06
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
RO I 1 - Az 39-22-17/A5/V607 Sehr << Anrede >> ich bedanke mich für die vorab digitale Übersendung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290195/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 24. April
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-727/002 II#0144 Sehr << Antr…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Kommunikation mit AA zu Ausflügen“ [#290195] # IFG-727/002 II#0144
Datum
24. April 2024 13:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
38447-2024eingangsbesttigung.pdf
165,2 KB
datenschutzerklrung.pdf
169,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. IFG-727/002 II#0144 Sehr << Antragsteller:in >> in oben genannter Angelegenheit erhalten Sie beiliegendes Schreiben nebst Datenschutzerklärung. Mit freundlichen Grüßen
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