Kommunikation mit Flixbus zu Nahverkehrstickets

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Die Kommunikation mit dem Unternehmen Flix SE und dessen Tochterunternehmen, die im Zusammenhang mit der Einführung des 9-Euro-Tickets und des Deutschlandtickets geführt wurde.

Ergebnis der Anfrage

Übersandt wurden
- eine E-Mail der Flix SE an das BMDV: https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…
- eine interen Gesprächsvorbereitung des BMDVs für ein Gespräch mit der Flix SE: https://fragdenstaat.de/anfrage/kommuni…

Auf die Übersendung der vollständigen INSA-Studie habe ich aufgrund eines kostenpflichtigen Drittbeteiligungsverfahren verzichtet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. März 2023
  • Frist
    15. April 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.03.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kommunikation mit dem Unternehmen…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kommunikation mit Flixbus zu Nahverkehrstickets [#272822]
Datum
11. März 2023 21:26
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kommunikation mit dem Unternehmen Flix SE und dessen Tochterunternehmen, die im Zusammenhang mit der Einführung des 9-Euro-Tickets und des Deutschlandtickets geführt wurde.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 272822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272822/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 11. März 2023 21:28
Flixbus-Gründer André Schwämmlein gibt an mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing viele Gespräche geführt zu haben. Quelle: https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-03/…
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 21.04.2023
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht mit zwei Anlagen bezügl…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: 1611IFG - Kommunikation mit Flixbus zu Nahverkehrstickets [#272822]
Datum
21. April 2023 14:15
Status
Warte auf Antwort
1611-zn-2023-04-21-ifg-schreiben-name-name_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
2022-10-28-ifg-fladeanlage2.pdf
98,1 KB
anlage1.pdf
1,3 MB
Sehr << Antragsteller:in >> anbei übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht mit zwei Anlagen bezüglich Ihres Antrages auf Zugang zu amtlichen Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) . Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.04.2023
Aktenzeichen Z25/286.2/1-1611IFG Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: 1611IFG - Kommunikation mit Flixbus zu Nahverkehrstickets [#272822] [AZ Z25/286.2/1-1611IFG] [#272822]
Datum
22. April 2023 13:16
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Aktenzeichen Z25/286.2/1-1611IFG Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meines Antrags und der Übersenden der ersten Dokumente. Die Kosten für ein Drittbeteiligungsverfahren möchte ich nicht übernehmen und verzichte demnach auf die vollständige INSA-Studie. Würden Sie mir freundlicherweise bei der Einordnung der Datei „2022-10-28-ifg-fladeanlage2.pdf“ mit dem Titel „Kurzinformation Digitale Vernetzung im ÖPNV“ helfen? Im Dokument sind keine angaben über den Ersteller, das Erstelldatum oder ähnliches enthalten, sodass ich es nicht in die Kommunikation mit der Flix SE einordnen kann. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 272822 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272822/
Nur eingeloggt sichtbar • 22. April 2023 14:16
schade, wäre eine spannende Anfrage gewesen
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 25.04.2023
Sehr << Antragsteller:in >> bei der Anlage 2 „Kurzinformation Digitale Vernetzung im ÖPNV“ handelt es…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
WG: 1611IFG - Kommunikation mit Flixbus zu Nahverkehrstickets [#272822] [AZ Z25/286.2/1-1611IFG] [#272822]
Datum
25. April 2023 10:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> bei der Anlage 2 „Kurzinformation Digitale Vernetzung im ÖPNV“ handelt es sich um einen kurzen Sachstand zu dem Thema "Aktivitäten des Bundes in Bezug auf die Ermöglichung anbieterübergreifender digitaler Buchungssysteme". Dieser Sachstand wurde im April 2022 vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr für einen Gesprächstermin zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und FlixMobility erstellt. Es handelt sich hierbei nicht um eine unmittelbare Kommunikation mit FlixMobility, sondern um eine Interne Gesprächsvorbereitung. Die Anlage wurde ergänzend übersandt, weil es weitere amtliche Informationen im Zusammenhang mit diesem Gespräch nicht gibt. Mit freundlichen Grüßen
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