Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Projekt: Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust

sämtliche vorliegenden Informationen zu Treffen oder Schriftwechsel zwischen Mitgliedern des Hamburger Senats oder Staatssekretärinnen und Staatssekretären mit dem früheren SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, mit dem ehemaligen Innensenator Alfons Franz Pawelczyk sowie mit dem ehemaligen Bürgermeister Ole von Beust zwischen 01.03.2015 und 31.07.2020, insbesondere:

- sämtliche Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Terminkalendereinträge, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2020
  • Frist
    24. November 2020
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Fabio De Masi
am 21.10.2020
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
21. Oktober 2020 16:29
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
sämtliche vorliegenden Informationen zu Treffen oder Schriftwechsel zwischen Mitgliedern des Hamburger Senats oder Staatssekretärinnen und Staatssekretären mit dem früheren SPD Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, mit dem ehemaligen Innensenator Alfons Franz Pawelczyk sowie mit dem ehemaligen Bürgermeister Ole von Beust zwischen 01.03.2015 und 31.07.2020, insbesondere: - sämtliche Schreiben oder Informationen zu Treffen, darunter interne Kommunikation, Vermerke, Terminkalendereinträge, Gesprächsvorbereitungen, Leitungsvorlagen, Sprechzettel und Kommunikation mit anderen Behörden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 201376 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201376/
Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 16.11.2020
Sehr geehrter Herr De Masi, Ihr obiger Antrag #201376 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ist am 21.…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
16. November 2020 09:54
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr De Masi, Ihr obiger Antrag #201376 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) ist am 21.10.2020 hier eingegangen und wird bearbeitet. Die Prüfung Ihrer Anfrage erfordert einen größeren Prüfungsaufwand. Wir unterrichten Sie daher gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 HmbTG über die Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf zwei Monate. Vielen Dank für Ihre Geduld. Möglicherweise entstehen für die Bearbeitung Ihrer Anfrage Gebühren nach der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem HmbTG. In diesem Fall werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben, nach Möglichkeit auch über deren Höhe. Sollten Sie anschließend den Antrag aufrechterhalten, benötigen wir für die spätere Zustellung des Gebührenbescheids auf dem Postweg Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Meldeanschrift. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 11.12.2020
Sehr geehrter Herr De Masi, hiermit werden Sie darüber unterrichtet, dass sich die Bearbeitungszeit für Ihre oben…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
11. Dezember 2020 11:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr De Masi, hiermit werden Sie darüber unterrichtet, dass sich die Bearbeitungszeit für Ihre oben benannte HmbTG-Anfrage #201376 erneut um einen Monat, somit auf 3 Monate, entsprechend § 13 Absatz 5 Satz 1 HmbTG verlängert. Die gewünschten Informationen können nicht oder nicht vollständig innerhalb der (hier aktuell Zweimonats-) Frist zugänglich gemacht werden, da sie in Umfang/ Komplexität eine intensive Prüfung erfordern. Sobald hier eine Antwort auf Ihre Anfrage vorliegt, erhalten Sie von uns Nachricht und gegebenenfalls einen Gebührenhinweis vor der Beantwortung. Bitte benennen Sie uns für eine postalische Zustellung noch Ihre private Meldeanschrift. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
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Fabio De Masi
am 14.12.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> danke für Ihre Antwort. Bitte benutzen Sie folgende Adresse: << Adres…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
Fabio De Masi
Betreff
AW: WG: [EXTERN]-Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
14. Dezember 2020 10:21
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> danke für Ihre Antwort. Bitte benutzen Sie folgende Adresse: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Fabio De Masi Anfragenr: 201376 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201376/ Postanschrift Fabio De Masi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 20.01.2021
Sehr geehrter Herr De Masi, vielen Dank für Ihren HmbTG-Antrag #201376 vom 21.10.2020 zum Thema „Kommunikation mi…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
20. Januar 2021 15:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr De Masi, vielen Dank für Ihren HmbTG-Antrag #201376 vom 21.10.2020 zum Thema „Kommunikation mit Johannes Kahrs, Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust “ und für Ihre Geduld. Folgende Kontakte des Herrn Johannes Kahrs konnten bisher in der BWI ermittelt werden: o 11.05.2017: Telefonkonferenz der A-Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Länder und der SPD-Bundestagsfraktion zur Bundesfernstraßengesellschaft. An diesem Termin haben auch der Senator Herr Horch und Staatsrat Herr Rieckhof teilgenommen. o 03.04.2018: Telefonat des Herrn Rieckhof mit Herrn Kahrs o 20.11.2019: Termin zur Begehung des Hauptbahnhofs mit Herrn Rieckhof, Herr Kahrs und Vertretern der DB. Zugleich werden Sie darauf hingewiesen, dass das Verfahren und somit Ihre Anfrage #201376 im Hinblick auf Kontakte der ausgeschiedenen Behördenleitungsmitglieder noch nicht abgeschlossen ist und Sie insofern weitere Nachricht von uns erhalten werden. Diese Antwort erfolgt gebührenfrei. Möglicherweise fallen jedoch für den weiteren Arbeitsaufwand, der aufgrund Ihrer umfangreichen Anfrage nicht ganz gering ist, Gebühren an. Diese müssten Sie, nach einen weiteren Hinweis durch die BWI, bei Aufrechterhaltung Ihres Antrags übernehmen. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 18.02.2021
Sehr geehrter Herr De Masi, wie in der Mail vom 20.01.2021 angekündigt, erfolgt hier der letzte Teil der Beantwo…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
WG: [EXTERN]-Kommunikation mit Johannes Kahrst, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust [#201376]
Datum
18. Februar 2021 15:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr De Masi, wie in der Mail vom 20.01.2021 angekündigt, erfolgt hier der letzte Teil der Beantwortung Ihrer Anfrage #201376 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG): o 07.10.2015: Gespräch Herr Dr. Rolf Bösinger mit verschiedenen Teilnehmern u.a. Herrn Johannes Kahrs zum Thema "Restaurierung des Hamburger Denkmals Polizeidampfbarkasse Otto Laufer“ o 03.02.2016: Gespräch Herrn Frank Horch mit verschiedenen MdBs u.a. auch Herrn Johannes Kahrs zum Thema "Bundesverkehrswegeplan" Weitere Informationen sind hier zu Ihrer Anfrage " Kommunikation mit Johannes Kahrs, mit Alfons Franz Pawelczyk sowie mit Ole von Beust" nicht vorhanden. Auch diese Antwort erfolgt gebührenfrei. Dieser HmbTG-Antrag ist hiermit abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
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