Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022

- Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022, dies beinhält u.a. E-Mails, Briefe, Gesprächsnotizen
- Unterlagen zur Vorbereitung von Vorträgen
- insbesondere frage ich Dokumente wie Korrespondenzen zur vermeintlich erstrebten Gemeinnützigkeit der re:publica-Veranstaltung an, sollte dies auf Ihr Ministerium/Staatskanzlei zutreffen

Zusätzlich zu IFG/UIG/VIG beziehe ich mich als Journalist auf das Presserecht.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    8. Juni 2022
  • Frist
    12. Juli 2022
  • 0 Follower:innen
Lennart Mühlenmeier
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Kommunikation m…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022 [#250873]
Datum
8. Juni 2022 12:31
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022, dies beinhält u.a. E-Mails, Briefe, Gesprächsnotizen - Unterlagen zur Vorbereitung von Vorträgen - insbesondere frage ich Dokumente wie Korrespondenzen zur vermeintlich erstrebten Gemeinnützigkeit der re:publica-Veranstaltung an, sollte dies auf Ihr Ministerium/Staatskanzlei zutreffen Zusätzlich zu IFG/UIG/VIG beziehe ich mich als Journalist auf das Presserecht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anfragenr: 250873 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250873/ Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Kommunikation mit republica GmbH zur re publica 2022 [#250873] Sehr geehrter Herr Mühlenmeie…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Kommunikation mit republica GmbH zur re publica 2022 [#250873]
Datum
9. Juni 2022 07:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehende IFG-Antrag vom 8. Juni 2022. Die von I…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Kommunikation mit republica GmbH zur re:publica 2022 [#250873]
Datum
17. Juni 2022 12:22
Status
image001.jpg
1,6 KB
image002.png
2,8 KB


Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehende IFG-Antrag vom 8. Juni 2022. Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen