Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr
- jegliche interne und externe Kommunikation (E-Mail, Gesprächsnotizen, Messangernachrichten, SMS o. ä.) sowie jegliche Abstimmungen zum Tweet "gegen" Frau Ministerin a. D. Klöckner auf der Plattform X, ehemals Twitter (Link: https://twitter.com/bmel/status/1712461668918444147?t=6vo0GXVPALxMXt37L4FiLQ&s=19)
Volltext:
"Liebe Frau Ministerin a.D. Klöckner,
etwas ungewöhnlich, aber zu Ihrer Bundestagsrede müssten wir dann doch was anmerken: BMEL Berlin hat gar keine Kantine, nur Cafeteria (nur aufwärmen möglich). Und: Ausschreibung erfolgte angelehnt an die Regeln der vorherigen Bundesregierung."
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Datum13. Oktober 2023
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15. November 2023
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne und externe Kommun…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 13. Oktober 2023 13:25
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- jegliche interne und externe Kommunikation (E-Mail, Gesprächsnotizen, Messangernachrichten, SMS o. ä.) sowie jegliche Abstimmungen zum Tweet "gegen" Frau Ministerin a. D. Klöckner auf der Plattform X, ehemals Twitter (Link: https://twitter.com/bmel/status/1712461668918444147?t=6vo0GXVPALxMXt37L4FiLQ&s=19)
Volltext:
"Liebe Frau Ministerin a.D. Klöckner,
etwas ungewöhnlich, aber zu Ihrer Bundestagsrede müssten wir dann doch was anmerken: BMEL Berlin hat gar keine Kantine, nur Cafeteria (nur aufwärmen möglich). Und: Ausschreibung erfolgte angelehnt an die Regeln der vorherigen Bundesregierung."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 290112
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/290112/
Postanschrift
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<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 13.10.2023 beim Bundesministe…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- Eingangsbestätigung: Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 13. Oktober 2023 15:10
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 13.10.2023 beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Hinweis zum Datenschutz
Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem …
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 25. Oktober 2023 11:59
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
in der Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 13.10.2023.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
erlauben Sie mir eine Rückfrage: in wie weit fand die Abstimmung zum Post statt? (g…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 25. Oktober 2023 20:04
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
erlauben Sie mir eine Rückfrage: in wie weit fand die Abstimmung zum Post statt? (ggf. mündlich ?) Es ist mir nicht nachvollziehbar das ein solcher - angreifender - Post ohne vorherige Abstimmung im eigenen Haus stattgefunden hat.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 290112
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/290112/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Beachtung meiner E-Mail vom 25.09.2023.
Mit freundlichen Grüßen
<&…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 1. November 2023 12:07
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Beachtung meiner E-Mail vom 25.09.2023.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 290112
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/290112/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Anliegen wird zurzeit bearbeitet. Ich bitte noch um etwas Geduld.
Mi…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 1. November 2023 13:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
Ihr Anliegen wird zurzeit bearbeitet. Ich bitte noch um etwas Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr << Antragsteller:in >>
Aus unserer Sicht stellt der Post keinesfalls einen Angriff, sondern viel…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 2. November 2023 15:38
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
Aus unserer Sicht stellt der Post keinesfalls einen Angriff, sondern vielmehr eine Richtigstellung dar. Bei diesem Themenkomplex gab es diverse Falschbehauptungen in einzelnen Medien und durch Einzelpersonen auf der Plattform X, ehemals Twitter, weshalb wir eine Richtigstellung für angemessen hielten und halten. Im Übrigen verweisen wir auf den bereits ergangenen Bescheid.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
eine Einschätzung Ihrerseits war nicht Teil meines Antrages und würde auch keinesfa…
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 2. November 2023 15:42
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
eine Einschätzung Ihrerseits war nicht Teil meines Antrages und würde auch keinesfalls unter das IFG fallen.
Mich hätte interessiert, wie die Abstimmung dazu üblicherweise abläuft und wie - auch die nicht-schriftliche - Abstimmung ablief in diesem Falle.
Ich würde mich über eine entsprechende Rückmeldung freuen. Bitte ersparen Sie mir entsprechende Rechtsmittel.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 290112
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/290112/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Sehr << Antragsteller:in >>
gern können wir zu Ihrer Nachfrage mitteilen:
Aufgrund der Schnelligke…
- Von
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 10. November 2023 12:36
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
gern können wir zu Ihrer Nachfrage mitteilen:
Aufgrund der Schnelligkeit und Dynamik der politischen Diskussion in den sozialen Medien gibt es bei uns im Haus in solchen Fällen keine langen Abstimmungsschleifen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << …
An
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: IFG-Bescheid - Kommunikation zu Tweet / Post vom 12.10.2023, 15:34 Uhr [#290112]
- Datum
- 10. November 2023 12:38
- An
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 290112
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/290112/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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