Kommunikation zum „Innovationspark KI“

Anfrage an: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

sämtliche Kommunikation (E-Mails, Gesprächsnotizen, Präsentationen, etc.) zur Planung und Realisierung des „Innovationspark KI“, zwischen Ihnen und den Mitarbeitenden der Dieter Schwarz Stiftung gGmbh (insbesondere Herr Geilsdörfer und Herr Frankenberg) im Zeitraum 2019 bis Ende 2021.

Personenbezogene Daten anderer Mitarbeitenden können geschwärzt werden. U.a. aufgrund der Relevanz und Positionen von Geilsdörfer und Frankenberg überwiegt nach § 5 (1) das öffentliche Interesse gegenüber dem Schutz personenbezogener Daten.

Information nicht vorhanden

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    27. Mai 2022
  • Frist
    29. Juni 2022
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 27.05.2022
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Komm…
An Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Kommunikation zum „Innovationspark KI“ [#250006]
Datum
27. Mai 2022 15:04
An
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Kommunikation (E-Mails, Gesprächsnotizen, Präsentationen, etc.) zur Planung und Realisierung des „Innovationspark KI“, zwischen Ihnen und den Mitarbeitenden der Dieter Schwarz Stiftung gGmbh (insbesondere Herr Geilsdörfer und Herr Frankenberg) im Zeitraum 2019 bis Ende 2021. Personenbezogene Daten anderer Mitarbeitenden können geschwärzt werden. U.a. aufgrund der Relevanz und Positionen von Geilsdörfer und Frankenberg überwiegt nach § 5 (1) das öffentliche Interesse gegenüber dem Schutz personenbezogener Daten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller Anfragenr: 250006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250006/ Postanschrift Max Kronmüller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
am 02.06.2022
Sehr geehrter Herr Kronmüller, Ihren Antrag haben wir erhalten und heute an das zuständige Ministerium für Wirtsc…
Details
Von
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Betreff
Kommunikation zum „Innovationspark KI“ [#250006]
Datum
2. Juni 2022 14:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kronmüller, Ihren Antrag haben wir erhalten und heute an das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg zur Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
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Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Heilbronn
am 08.07.2022
Sehr geehrter Herr Kronmüller, mit E-Mail vom 24.06.2022 wurde uns Ihr unten stehender Antrag auf Informationszug…
Details
Von
Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Heilbronn
Betreff
AW: Kommunikation zum „Innovationspark KI“ [#250006]
Datum
8. Juli 2022 12:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kronmüller, mit E-Mail vom 24.06.2022 wurde uns Ihr unten stehender Antrag auf Informationszugang nach dem LIFG zur Zusendung sämtlicher Kommunikation zur Planung und Realisierung des "Innovationsparks KI" zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Mitarbeitenden der Dieter Schwarz Stiftung gGmbH im Zeitraum 2019 bis Ende 2021 vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg überlassen. Ein Informationszugang bzw. das Zusenden von Kommunikationsunterlagen in Zusammenhang mit diesem Projekt ist uns leider nicht möglich. Beim Innovationspark KI handelt es sich nicht um eine Landeseinrichtung. Es besteht daher keine Unterbringungspflicht des Landes. An der Planung und Realisierung des Innovationsparks im Zeitraum 2019 bis Ende 2021 war der Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg, hier das Amt Heilbronn, nicht beteiligt. Insofern liegen uns keinerlei Unterlagen zu diesem Projekt vor. Diese Auskunft ergeht gebühren- und auslagenfrei. Mit freundlichen Grüßen
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 13.07.2022
Sehr << Anrede >> das Wirtschaftsministerium scheinte ebenfalls nicht zuständig zu sein und leitete d…
An Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Kommunikation zum „Innovationspark KI“ [#250006]
Datum
13. Juli 2022 14:56
An
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> das Wirtschaftsministerium scheinte ebenfalls nicht zuständig zu sein und leitete die Anfrage an den Landesbetrieb Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Amt Heilbronn weiter. Dieser habe keine der angefragten Informationen vorliegen, da er nicht bei der Planung/Realisierung des Projektes beteiligt gewesen sei. Ich bitte Sie zu prüfen, bei welcher Stelle die passenden Dokumente vorhanden sind. Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller Anfragenr: 250006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250006/ Postanschrift Max Kronmüller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
am 18.07.2022
Ihre Nachricht vom 13. Juli 2022 - Kommunikation zum Innovationspark KI [Ihr Aktenzeichen: #25006] Sehr geehrter H…
Details
Von
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Betreff
Ihre Nachricht vom 13. Juli 2022 - Kommunikation zum Innovationspark KI [Ihr Aktenzeichen: #25006]
Datum
18. Juli 2022 11:17
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrter Herr Kronmüller, als Antwort auf Ihre E-Mail vom 13. Juli 2022 teile ich Ihnen folgendes mit: - [geschwärzt] arbeitet nicht im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, sondern im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. - Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus bearbeitet derzeit Ihren Antrag vom 27. Mai 2022 [Ihr Aktenzeichen: #25005] in eigener Verantwortlichkeit [Unser Aktenzeichen: WM31-43-99/105/]. - Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat Ihren Antrag nicht an den Landesbetrieb Vermögen und Bau weitergeleitet. - Eine Entscheidung über Ihren Antrag kann das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus erst treffen, wenn die betroffenen Dritten angehört wurden. Das Anhörungsverfahren startete mit dem Versand der Anhörungsschreiben am 12. Juli 2022 und wird daher voraussichtlich Mitte August abgeschlossen sein. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) | [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt]! [[geschwärzt]]<[geschwärzt]?[geschwärzt]=[geschwärzt]> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [[geschwärzt]]<[geschwärzt]>[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +++ [geschwärzt], [geschwärzt] +++
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 18.07.2022
AW: Ihre Nachricht vom 13. Juli 2022 - Kommunikation zum Innovationspark KI [Ihr Aktenzeichen: #25006] [#250006] S…
An Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Nachricht vom 13. Juli 2022 - Kommunikation zum Innovationspark KI [Ihr Aktenzeichen: #25006] [#250006]
Datum
18. Juli 2022 11:50
An
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> die Anfragen mit Nummern 250005 und 250006 habe ich gleichlautend an MWK und WM gestellt, durch Weiterleitungen und Antworten auf beide Anfragen beider Ministerien kam es bei mir zu Verwechslungen. Nun ist mir der aktuelle Stand der Anfrage klar. Besten Dank und freundliche Grüße Max Kronmüller Anfragenr: 250006 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/250006/ Postanschrift Max Kronmüller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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