Kontrollberichte

Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen in folgenden Betrieben stattgefunden:

1. Restaurant Dückerstiek Dückerstiek 7 25554 Neuendorf-Sachsenbande

2. Zur Erholung Hafenstraße 5 25761 Büsum

3. Kiek in Hohenzollern 5 25761 Büsum

4. Kanal 33 Hohenhörner Str. 33 25725 Schafstedt

5. Taverna Syrtaki Süderstraße 14 << Adresse entfernt >>

6. Fidelio Weddingstedter Str. 5-7 25746 Heide

7. Mühle Westerdeichstrich Dorfstraße 22 25761 Westerdeichstrich-Büsum

8. Hotel Büsum Blauort 18 25761 Büsum

9. Op`n Diek Op`n Diek 3 25724 Neufeld

10. Restaurant Kypros Meldorfer-Str. 182 25746 Heide

11. Zur alten Post Hafenstraße 2 25761 Büsum

12. Croatia Schuhmacherort 24 25746 Heide

13. Marktpirat Markt 25 25746 Heide

14. Rodizio Brasil Meldorfer Str. 34 25746 Heide

15. Fischrestaurant Beckmann Friedrichstraße 44 25746 Heide

16. Schwimmbad-Restaurant Landvogt-Johannsen-Str. 61 25746 Heide

17. Koll`s Gasthof Bundesstraße 5 25795 Weddingstedt

18. Dithmarscher Hof Hauptstraße 39 25712 Buchholz

19. Restaurant Jugoslavia Marschstr. 46 25704 Meldorf

20. Hotel zur Linde Südermarkt 1 25704 Meldorf

21. Erheiterung Rosenstr. 6 25704 Meldorf

22. Lust auf Meer Hauptstraße 49a 25704 Nindorf

23. Nindorfer Hof Hauptstraße 55 25704 Nindorf

24. Brummis Imbiss Meldorfer Straße 33 25770 Hemmingstadt

25. Restaurant Ginelli Markt 5 25541 Brunsbüttel

26. Abu Bistro Bahnhofstraße 44 25782 Tellingstedt

27. Dithmarscher Hof Hauptstraße 19 25779 Kleve

Ich beantrage hiermit die Herausgabe der Kontrollberichte an mich.

Die gleiche Anfrage habe ich über das Portal „frag den Staat“ angefordert.

Mit freundlichem Gruß

H. Schäfer

Bogenstraße 13

25712 Burg

h.schaefer.burg@gma

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    4. März 2019
  • Frist
    3. April 2019
  • 0 Follower:innen
Holger Schäfer
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann haben…
An Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz Details
Von
Holger Schäfer
Betreff
Kontrollberichte [#60054]
Datum
4. März 2019 21:06
An
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen in folgenden Betrieben stattgefunden: 1. Restaurant Dückerstiek Dückerstiek 7 25554 Neuendorf-Sachsenbande 2. Zur Erholung Hafenstraße 5 25761 Büsum 3. Kiek in Hohenzollern 5 25761 Büsum 4. Kanal 33 Hohenhörner Str. 33 25725 Schafstedt 5. Taverna Syrtaki Süderstraße 14 << Adresse entfernt >> 6. Fidelio Weddingstedter Str. 5-7 25746 Heide 7. Mühle Westerdeichstrich Dorfstraße 22 25761 Westerdeichstrich-Büsum 8. Hotel Büsum Blauort 18 25761 Büsum 9. Op`n Diek Op`n Diek 3 25724 Neufeld 10. Restaurant Kypros Meldorfer-Str. 182 25746 Heide 11. Zur alten Post Hafenstraße 2 25761 Büsum 12. Croatia Schuhmacherort 24 25746 Heide 13. Marktpirat Markt 25 25746 Heide 14. Rodizio Brasil Meldorfer Str. 34 25746 Heide 15. Fischrestaurant Beckmann Friedrichstraße 44 25746 Heide 16. Schwimmbad-Restaurant Landvogt-Johannsen-Str. 61 25746 Heide 17. Koll`s Gasthof Bundesstraße 5 25795 Weddingstedt 18. Dithmarscher Hof Hauptstraße 39 25712 Buchholz 19. Restaurant Jugoslavia Marschstr. 46 25704 Meldorf 20. Hotel zur Linde Südermarkt 1 25704 Meldorf 21. Erheiterung Rosenstr. 6 25704 Meldorf 22. Lust auf Meer Hauptstraße 49a 25704 Nindorf 23. Nindorfer Hof Hauptstraße 55 25704 Nindorf 24. Brummis Imbiss Meldorfer Straße 33 25770 Hemmingstadt 25. Restaurant Ginelli Markt 5 25541 Brunsbüttel 26. Abu Bistro Bahnhofstraße 44 25782 Tellingstedt 27. Dithmarscher Hof Hauptstraße 19 25779 Kleve Ich beantrage hiermit die Herausgabe der Kontrollberichte an mich. Die gleiche Anfrage habe ich über das Portal „frag den Staat“ angefordert. Mit freundlichem Gruß H. Schäfer Bogenstraße 13 25712 Burg <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Holger Schäfer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Holger Schäfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schäfer, ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer o. a. Anfrage. Diese habe ich zuständ…
Von
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Kontrollberichte [#60054]
Datum
6. März 2019 11:20
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGKontrollberichte60054.eml
7,2 KB
Sehr geehrter Herr Schäfer, ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer o. a. Anfrage. Diese habe ich zuständigkeitshalber an die Verbraucherschutzabteilung des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein in Kiel weitergeleitet. Die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage durch mich erfolgt erst nach Übersendung der vollständigen Unterlagen zu Ihrer Anfrage durch die Verbraucherschutzabteilung des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein ab. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr Schäfer, die für die Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlichen Informationen liegen bei der Le…
Von
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Betreff
AW: Kontrollberichte [#60054]
Datum
6. März 2019 16:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schäfer, die für die Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlichen Informationen liegen bei der Lebensmittelüberwachungsbehörde des Kreises Dithmarschen. Wir haben Ihre Anfrage daher mit dieser Mail dorthin weitergeleitet. Mit Ihrem Antrag haben Sie der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an einen Dritten, insbesondere an den angesprochenen Betrieb, ausdrücklich widersprochen. Nach § 11 LDSG SH steht Ihnen jedoch kein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 S. 1 der DSGVO zu, da eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet. Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf dessen Nachfrage Namen und Anschrift des Antragstellers offen zu legen. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags bitten wir Sie daher um Bestätigung der in Ihrem Antrag enthaltenen Anschrift. Bitte beachten Sie die folgenden wichtigen Hinweise: Zudem verarbeiten auch wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung des Antragsverfahrens erforderlich ist. Alle Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten und Ihren diesbezüglichen Rechten können Sie der als Anhang beigefügten Datenschutzerklärung entnehmen. Bitte lesen Sie sich die Datenschutzerklärung gründlich durch und teilen Sie uns im Anschluss mit, ob Sie Ihren Antrag unter diesen Voraussetzungen aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
Holger Schäfer
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Holger Schäfer Anfragenr: 60054…
An Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Details
Von
Holger Schäfer
Betreff
AW: Kontrollberichte [#60054]
Datum
7. März 2019 08:02
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Holger Schäfer Anfragenr: 60054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Holger Schäfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr Schäfer, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Eine detaillierte Prüfung Ihres Antrages hat erge…
Von
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Betreff
AW: Kontrollberichte [#60054]
Datum
18. März 2019 11:17
Status
Warte auf Antwort
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11,7 KB
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33,9 KB


Sehr geehrter Herr Schäfer, vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Eine detaillierte Prüfung Ihres Antrages hat ergeben, dass Sie unter der in Ihrem Antrag angegebenen Anschrift ein Unternehmen mit dem Namen „Hygieneschulung Schäfer“ betreiben. Im Hinblick auf diesen Umstand möchte ich Sie darüber aufklären, dass gem. § 4 Absatz 4 Satz 1 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) ein missbräuchlich gestellter Antrag abzulehnen ist. Im Verwaltungsverfahren muss der Antragsteller nämlich stets ein schutzwürdiges Interesse an der von ihm beantragten Amtshandlung aufweisen (BeckOK InfoMedienR/Rossi, 23. Ed. 1.5.2018, VIG § 4 Rn. 17; Beyerlein/Borchert § 3 Rn. 33 unter Verweis auf BVerwGE 42,117; 50, 286). Zweck des Verbraucherinformationsgesetztes ist gem. § 1 VIG die Verbesserung des Schutzes der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitsschädlichen oder sonst unsicheren Erzeugnissen und Verbraucherprodukten sowie vor Täuschung beim Verkehr mit Erzeugnissen und Verbraucherprodukten. Wenn jemand, der gewerblich Hygieneschulungen anbietet, in mehreren, gleichartigen Anfragen Informationen über die lebensmittelrechtlichen Kontrollen von knapp 100 Betrieben in seinem unmittelbaren Umfeld begehrt, liegt nahe, dass damit der Zweck verfolgt wird, potenzielle Kunden zu akquirieren. Kundenakquise ist jedoch wie soeben dargelegt nicht der Sinn und Zweck des Verbraucherinformationsgesetzes. Demzufolge könnte in diesem Fall kein schutzwürdiges Intesse des Antragsstellers angenommen werden, sodass der Antrag als missbräuchlich abzulehnen wäre. Ich möchte Sie daher darum bitten, bis zum 18.04.2019 explizit darzulegen, inwieweit Sie bezogen auf die konkreten Betriebe jeweils keine unternehmerischen, sondern schutzwürdige Verbraucherinteressen verfolgen. Mit freundlichen Grüßen
Holger Schäfer
Guten Tag Herr Schwarze, wenn ich recht informiert bin und mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehe, heiss…
An Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Details
Von
Holger Schäfer
Betreff
AW: Kontrollberichte [#60054]
Datum
21. März 2019 21:47
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag Herr Schwarze, wenn ich recht informiert bin und mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehe, heisst es dort, dass Auskünfte egal, ob aus privaten oder wirtschaftlichen Interesse, gegeben werden sollten? Zu dem Gewerbe „Hygieneschulung“ ist vielleicht anzumerken, dass es sich um ein Kleinunternehmen gemäß §19 (1)UStG handelt und eine Vergrößerung nicht angedacht ist. Letztendlich gedenke ich eine ausreichende Rentenbasis zu schaffen. (Neukundengewinnung ist nicht hauptsächlich) Etliche angefragte Betriebe sind bereits nachweislich Kunden, daher kann kaum von dem Interesse der Kundenakquise die Rede sein und ein „missbräuchliches Interesse“ ist auszuschließen. Hintergrund der Anfrage ist vielmehr, dass im langjährigen Kundenkontakt und bei Ortsbegehungen, überwiegend festgestellt wird, dass weder Richtlilien des IFSG noch der LMHV eingehalten bzw. umgesetzt werden. Fast täglich sehe ich bedenkliche, hygienische Missstände, sodass von mindestens „nachhaltiger Belastung von Lebensmitteln“ auszugehen ist. Zum Schutze der Bevölkerung sollten diese Tatsachen durch ausführliche amtliche Kontrollberichte der Lebensmittelüberwachung entweder belegt oder widersprochen werden. Letztendlich bin auch ich nur Verbraucher. Mit freundlichem Gruß H. Schäfer Anfragenr: 60054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Holger Schäfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Holger Schäfer
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollberichte“ vom 04.03.2019 (#60054) wurd…
An Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz Details
Von
Holger Schäfer
Betreff
AW: Kontrollberichte [#60054]
Datum
4. April 2019 04:45
An
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollberichte“ vom 04.03.2019 (#60054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Holger Schäfer Anfragenr: 60054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Holger Schäfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Kontrollbericht zur Anfrage #60054 Sehr geehrter Herr Schäfer, aufgrund Ihres Antrages nach dem Verbraucherinform…
Von
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Betreff
Kontrollbericht zur Anfrage #60054
Datum
18. April 2019 08:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schäfer, aufgrund Ihres Antrages nach dem Verbraucherinformationsgesetz übersende ich Ihnen anliegend meinen Bescheid vom 18.04.2019. Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein habe ich zeitgleich über die Aufnahme der Bearbeitung Ihres Antrages informiert. Mit freundlichen Grüßen
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Schäfer, bei meinem o. a. Bescheid ist mir leider ein Fehler unterlaufen. Anbei erhalten Sie d…
Von
Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Kontrollberichte [#60054]
Datum
18. April 2019 10:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schäfer, bei meinem o. a. Bescheid ist mir leider ein Fehler unterlaufen. Anbei erhalten Sie die korrigierte Fassung. Mit freundlichen Grüßen
Holger Schäfer
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollberichte“ vom 04.03.2019 (#60054…
An Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein Details
Von
Holger Schäfer
Betreff
AW: WG: Kontrollberichte [#60054]
Datum
27. April 2019 09:22
An
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollberichte“ vom 04.03.2019 (#60054) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Holger Schäfer Anfragenr: 60054 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Holger Schäfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Sehr geehrter Herr Schäfer, in Ihrer Email vom 27. April 2019 schreiben Sie, dass über Ihren Antrag nach dem Ver…
Von
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein
Betreff
AW: WG: Kontrollberichte [#60054]
Datum
29. April 2019 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr geehrter Herr Schäfer, in Ihrer Email vom 27. April 2019 schreiben Sie, dass über Ihren Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (#46773) nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit entschieden worden sei und erkundigen sich nach dem Stand Ihrer Anfrage. Tatsächlich hat die zuständige Behörde des Kreises Dithmarschen über den in Rede stehenden Antrag jedoch bereits mit Bescheid vom 18. April 2019 entschieden. Dies ist unter https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollberichte/ auch öffentlich einsehbar. Vor diesem Hintergrund gehen wir davon aus, dass es sich bei Ihrer Email um ein technisches Versehen handelt. Mit freundlichen Grüßen

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Kreis Dithmarschen - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Kontrollbericht zur Anfrage #60054 Sehr geehrter Herr Schäfer, aufgrund Ihres Antrages nach dem Verbraucherinform…
Sehr geehrter Herr Schäfer, aufgrund Ihres Antrages nach dem Verbraucherinformationsgesetz übersende ich Ihnen anliegend meinen Bescheid vom heutigen Tage. Mit freundlichen Grüßen