Konzept für das Gebäude der ehemaligen JVA am Waageplatz von Trafo Hub GmbH

Anfrage an: Stadt Göttingen

Ich würde gerne die Dokumente anfragen, die das Konzept des Unternehmens Trafo Hub GmbH für das Gebäude der ehemaligen JVA enthalten. In denen soll sichtbar werden, wie das Unternehmen das Gebäude nutzen und den Umbau finanzieren wollte. Außerdem hätte ich ebenfalls gerne den Schriftverkehr zwischen der Stadt und Trafo Hub GmbH und die Berechnung für den Verkaufspreis der Stadt für das Gebäude an Trafo Hub GmbH. Vertrauliche Informationen können geschwärzt werden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    8. Februar 2023
  • Frist
    10. März 2023
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Jan-Henrik Ipsen
am 08.02.2023
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) G…
An Stadt Göttingen Details
Von
Jan-Henrik Ipsen
Betreff
Konzept für das Gebäude der ehemaligen JVA am Waageplatz von Trafo Hub GmbH [#269736]
Datum
8. Februar 2023 11:39
An
Stadt Göttingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich würde gerne die Dokumente anfragen, die das Konzept des Unternehmens Trafo Hub GmbH für das Gebäude der ehemaligen JVA enthalten. In denen soll sichtbar werden, wie das Unternehmen das Gebäude nutzen und den Umbau finanzieren wollte. Außerdem hätte ich ebenfalls gerne den Schriftverkehr zwischen der Stadt und Trafo Hub GmbH und die Berechnung für den Verkaufspreis der Stadt für das Gebäude an Trafo Hub GmbH. Vertrauliche Informationen können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Göttingen (Informationsfreiheitssatzung Göttingen). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Jan-Henrik Ipsen Anfragenr: 269736 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269736/ Postanschrift Jan-Henrik Ipsen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jan-Henrik Ipsen
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Stadt Göttingen
am 21.02.2023
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen Sehr geehrter Herr Ipsen, wunschgemäß bestätige …
Details
Von
Stadt Göttingen
Betreff
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen
Datum
21. Februar 2023 13:55
Status
Anfrage abgeschlossen
1-7-informationsfreiheitssatzung-vom-9-9-2011.pdf
18,4 KB
Sehr geehrter Herr Ipsen, wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 8.02.2023. Ich teile Ihnen aber gleichzeitig mit, dass die von Ihnen gewünschte Einsicht in die hier vorliegenden Dokumente zu den Planungen der Trafo Hub GmbH für die ehemalige JVA nicht gewährt werden kann. Gem. § 3 der Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Göttingen haben ausschließlich Personen mit Wohnsitz in Göttingen bzw. als juristische Person mit Sitz in Göttingen Anspruch auf Zugang zu den von der Satzung erfassten Informationen. Sie haben als Ihre Postanschrift Berliner Straße 4, << Adresse entfernt >> angegeben. Laut Melderegister ist dort jedoch niemand Ihres Namens gemeldet. Eine Auskunftserteilung auf Grundlage der Informationsfreiheitssatzung kommt insoweit daher nicht in Betracht. Das von Ihnen zitierte Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) findet hier keine Anwendung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe Klage vor dem Verwaltungsgericht Göttingen, Berliner Str. 5, << Adresse entfernt >> erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
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Stadt Göttingen
am 02.03.2023
AW: Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen Sehr geehrter Herr Ipsen, den Ihnen per Mail…
Details
Von
Stadt Göttingen
Betreff
AW: Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Göttingen
Datum
2. März 2023 10:44
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
230302-103504-5b00.pdf
273,1 KB
Sehr geehrter Herr Ipsen, den Ihnen per Mail zugesandten Bescheid hatte ich parallel an die von Ihnen angegebene Adresse per Post versandt. Der Brief konnte jedoch nicht zugestellt werden (s. Anhang). Sollten Sie eine postalische Zustellung wünschen bitte ich um Angabe einer korrekten Postadresse. Mit freundlichen Grüßen
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