Konzept Kampagne gegen sog. „Linksextremismus“

- das Konzept (schriftliche Ausarbeitung, Präsentation etc.) hinter der Kampagne gegen den sog. „Linksextremismus“

Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen/news/von-wegen-rechtsruck-fuehrt-landesregierung-hessenweite-schulkampagne-gegen-linksextremismus-gemeins/

Information nicht vorhanden

  • Datum
    21. November 2019
  • Frist
    24. Dezember 2019
  • 0 Follower:innen
Johannes Filter
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Ko…
An Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Konzept Kampagne gegen sog. „Linksextremismus“ [#170767]
Datum
21. November 2019 11:29
An
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Konzept (schriftliche Ausarbeitung, Präsentation etc.) hinter der Kampagne gegen den sog. „Linksextremismus“ Hintergrund: https://www.linksfraktion-hessen.de/presse/mitteilungen/detail-pressemitteilungen/news/von-wegen-rechtsruck-fuehrt-landesregierung-hessenweite-schulkampagne-gegen-linksextremismus-gemeins/
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 170767 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170767
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. HDSIG zur Kampagne gegen sogenannten „Linksextremismus“ Sehr geehrter Herr Filter, al…
Von
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Betreff
Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. HDSIG zur Kampagne gegen sogenannten „Linksextremismus“
Datum
20. Dezember 2019 10:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, als Anhang erhalten Sie unser Antwortschreiben auf Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. HDSIG zur Kampagne gegen sogenannten „Linksextremismus“ Mit freundlichen Grüßen