Kooperation Fritz-Kola

sämtliche amtlichen Informationen, insbesondere Kommunikation (intern wie extern) zur Kooperation mit Fritz-Kola[1]

[1]: https://fritz-kola.com/herz-fuer-toleranz

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    24. August 2023
  • Frist
    26. September 2023
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Kara Engelhardt
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtli…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
Kooperation Fritz-Kola [#286835]
Datum
24. August 2023 15:26
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche amtlichen Informationen, insbesondere Kommunikation (intern wie extern) zur Kooperation mit Fritz-Kola[1] [1]: https://fritz-kola.com/herz-fuer-toleranz
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kara Engelhardt Anfragenr: 286835 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286835/ Postanschrift Kara Engelhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Guten Tag Kara Engelhardt Ihr o.g. Antrag nach dem BlnIFG ist bei uns eingegangen und wird unter dem aus dem Betr…
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff
AW: 23/00545 - Kooperation Fritz-Kola [#286835]
Datum
30. August 2023 18:27
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Kara Engelhardt Ihr o.g. Antrag nach dem BlnIFG ist bei uns eingegangen und wird unter dem aus dem Betreff ersichtlichen Aktenzeichen geführt. Nach § 16 BlnIFG sind Gebühren zu erheben. Ein Grund für eine Gebührenbefreiung ist nicht ersichtlich, daher weisen wir vorsorglich darauf hin, dass sich die Höhe der Gebühren nach dem tatsächlich entstehenden Aufwand richtet. Der gesetzliche Rahmen gem. dem Berliner Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung ist in Tarifstelle 1004 festgelegt (https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-VwGebOBE2009V12P2/part/X). Ein Anspruch auf die Ermittlung des voraussichtlich entstehenden Verwaltungsaufwandes bzw. einen Kostenvoranschlag besteht nicht. Bitte teilen Sie unter <<E-Mail-Adresse>> mit, ob Sie an Ihrem Antrag festhalten und Sie die Gebühren übernehmen. Mit freundlichen Grüßen,

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Kara Engelhardt
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Guten Tag, ich bitte um Gebührenbefreiung nach § 2 Absatz 1 Nummer 4 VGebO, da ich für die Open Knowledge Foundat…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Kara Engelhardt (FragDenStaat)
Betreff
AW: 23/00545 - Kooperation Fritz-Kola [#286835]
Datum
30. August 2023 21:41
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Gebührenbefreiung nach § 2 Absatz 1 Nummer 4 VGebO, da ich für die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. (Vereinsregisternummer: VR 30468 B) anfrage. Sie finden die Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit hier: https://okfn.de/files/documents/2022_Freistellungsbescheid_fuer_2021.pdf Eine Vollmacht, dass ich im Namen des Vereins Anfragen stellen kann, reiche ich gerne nach, falls die nötig sein sollte. Mit freundlichen Grüßen Kara Engelhardt Anfragenr: 286835 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/286835/