Kooperation mit Sanofi

Anfrage an:
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§7 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Zusammenfassung der Anfrage
- Den Kooperationsvertrag der Charité mit Sanofi zum Forschungsabkommen, das 2010 unterzeichnet wurde (http://www.biotechnologie.de/111218) - Den Kooperationsvertrag der Charité mit Sanofi zur Stiftungsprofessur am Institut für Public Health (https://www.charite.de/service/presse...)

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Kooperation mit Sanofi [#19571]
Datum
13. Dezember 2016 22:15
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Kooperationsvertrag der Charité mit Sanofi zum Forschungsabkommen, das 2010 unterzeichnet wurde (http://www.biotechnologie.de/111218) - Den Kooperationsvertrag der Charité mit Sanofi zur Stiftungsprofessur am Institut für Public Health (https://www.charite.de/service/presse...)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 1 Jahr her13. Dezember 2016 22:15: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin gesendet.
  2. 11 Monate, 1 Woche her14. Januar 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Betreff
Anfragen zum Informationsfreiheitsgesetz
Datum
24. Januar 2017 11:48
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, im Rahmen der Anfragen zum Informationsfreiheitsgesetz haben wir in unserem Haus nun eine speziell dafür eingerichtete E-Mail-Adresse eingerichtet. Die E-Mail lautet: << E-Mail-Adresse >> und E-Mail-Adresse>>. Ich darf Sie bitten, zukünftige Anfragen ausschließlich an diese Adresse zu schicken, da die weitere Bearbeitung nur noch über diese E-Mail-Adresse erfolgt. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Anfragen zum Informationsfreiheitsgesetz [#19571]
Datum
9. März 2017 07:42
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, nach meinen Unterlagen habe ich bisher noch keine Antwort auf meine Informationsfreiheitsanfrage „Kooperation mit Sanofi“ vom 13.12.2016 (#19571) bekommen. Ich möchte Sie bitten, mir diese zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 19571 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Von
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Betreff
AW: Anfragen zum Informationsfreiheitsgesetz [#19571]
Datum
9. März 2017 08:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, ganz herzlichen Dank für Ihre Nachfrage. Wir haben die Beantwortung bereits am 23. Januar 2017 per Post an Sie geschickt. Anbei unser Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Anfragen zum Informationsfreiheitsgesetz [#19571]
Datum
9. März 2017 08:46
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, danke! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 19571 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
  1. 9 Monate, 1 Woche her9. März 2017 08:46: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin gesendet.
  2. 9 Monate, 1 Woche her9. März 2017 08:46: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Kooperation mit Sanofi.
  3. 9 Monate, 1 Woche her9. März 2017 08:46: Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §7 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 9. März 2017 08:47:

Zu klären wäre, ob dies ein besonderer Vertrag im Sinne des §7a Berliner IFG wäre. Außerdem müsste das Vorliegen von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen substantiiert vorgetragen werden.