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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1391 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 15.07.2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 15. Juli 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1391 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1391 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 15.07.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1391 vom 20.07.2020 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrter Herr Semsrott, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 15. Juli 2020 (Bezug 1.). Im Rahmen einer einfachen Auskunft (§ 10 Abs. 1 Satz 2 IFG) kann ich Ihnen dazu die nachfolgende Übersicht kostenfrei übermitteln: Soweit von Ihnen konkret benannte Universitäten / Hochschulen in o.a. Übersicht nicht erfasst sind, liegt keine Zusammenarbeit vor. Ein etwaiger darüber hinausgehender Informationszugang - insbesondere die Erstellung einer mit der Ihnen im Jahre 2018 übersandten Aufstellung (BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-830 vom 6. August 2018) vergleichbaren Übersicht - kann auf Grund des durch die Zusammenstellung zu erwartenden deutlich höheren Verwaltungsaufwands nicht gebührenfrei erfolgen. Es ist daher zu erwarten, dass Gebühren erhoben werden (§ 10 Abs. 1 Satz 1 IFG). Die genaue Höhe der zu entrichtenden Gebühren orientiert sich wesentlich am tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand und wird zum Abschluss der Bearbeitung per Bescheid festgesetzt. Insoweit ist es nicht möglich, Ihrem Wunsch, die zu erwartenden Kosten vorab detailliert aufzuschlüsseln, nachzukommen. Um Ihnen zumindest einen groben Anhalt zu vermitteln, weise ich darauf hin, dass hier voraussichtlich der Gebührentatbestand der Nr. 1.3 Teil A der Anlage zu § 1 Abs. 1 (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsgebührenverordnung - IFGGebV) zur Anwendung kommen wird. Diese sieht eine Gebühr in Höhe von 60 bis 500 Euro vor. Vor diesem Hintergrund darf ich Sie freundlich um Mitteilung bitten, ob Sie Ihren Antrag über den o.a. Informationszugang hinaus aufrecht erhalten möchten und zur Übernahme der ggf. anfallenden Gebühren bereit sind. Sollten aus Ihrer Sicht Gründe vorliegen, die zu einer Ermäßigung der Gebühr bzw. zu einer Befreiung von der Gebühr (§ 2 IFGGebV) führen könnten, rege ich an, diese ebenfalls anzugeben. Mit freundlichen Grüßen