Kooperationsprojekt-Gelder

Ich erbitte die Einsicht in den Kooperationsvertrag zum Hochschulkooperationsprojekt Insect Embassy im Fachbereich Design. Weiter die Korrespondenzen mit den Beteiligten Partnern. Betreuender Professor ist Dr. Holzbach.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    31. Juli 2023
  • Frist
    5. September 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich erbitte die Einsicht in den K…
An Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kooperationsprojekt-Gelder [#285174]
Datum
1. August 2023 02:17
An
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte die Einsicht in den Kooperationsvertrag zum Hochschulkooperationsprojekt Insect Embassy im Fachbereich Design. Weiter die Korrespondenzen mit den Beteiligten Partnern. Betreuender Professor ist Dr. Holzbach.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285174 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285174/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023 Sehr…
Von
Hochschule für Gestaltung Offenbach am Main
Betreff
AW: Kooperationsprojekt-Gelder [#285174]
Datum
18. September 2023 13:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Ihr Antrag gemäß § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) vom 01.08.2023 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema „Kooperationsprojekt-Gelder Insect Embassy [#285174] “ vom 1.08.2023. Leider kann ich Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Die Auskunft ist kostenfrei. Mit Ihrer Anfrage haben Sie Einsicht in den Kooperationsvertrag zum Hochschulkooperationsprojekt Insect Embassy im Fachbereich Design gefordert. Betreuender Professor war Dr. Holzbach. Sofern belange Dritter (hier: ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung) durch das Auskunftsbegehren berührt sind, bedarf es dessen Einwilligung, da schutzwürdige Interesse betroffen sein könnten. Mit Schreiben vom 08.09.2023 hat das ISOE die Einwilligung verweigert. Der Kooperationsvertrag enthält Betriebsgeheimnisse, die einer breiten Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Ihrem Begehren kann ich folglich gemäß §86 folgende HDSIG nicht stattgeben. Ob zu einem späteren Zeitpunkt ein Informationszugang möglich sein könnte, ist derzeit noch nicht absehbar. Die vorstehende Auskunftserteilung ergeht gemäß §88 Abs.1 HDSIG kostenfrei. Mit freundlichen Grüßen